Vorschlag zur Tagesordnung - 0506/2026
Grunddaten
- Betreff:
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Vorschlag der CDU - Fraktion
hier: Verstärkte Kontrollen in der Fußgängerzone und auf dem Marktplatz Hohenlimburg – Schwerpunktkontrollen mit Berichtspflicht und Evaluation
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Nicole Völkel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Entscheidung
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25.06.2026
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Beschlussvorschlag
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg beschließt, die Verwaltung zu beauftragen,
1. im Bereich des Marktplatzes sowie der gesamten Hohenlimburger Fußgängerzone regelmäßige Schwerpunktkontrollen hinsichtlich unzulässigen Befahrens und Parkens durchzuführen,
2. diese Kontrollen in den nächsten 3 Monaten und danach in regelmäßigen Abständen, an wechselnden Wochentagen sowie insbesondere an Wochenenden und in den Abendstunden nach 17:00 Uhr vorzunehmen,
3. der Bezirksvertretung Hohenlimburg unaufgefordert einen schriftlichen Bericht nach Ablauf der 3 Monate bzw. vierteljährlich vorzulegen, der insbesondere Auskunft gibt über:
o die Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge,
o die Anzahl der ausgesprochenen Verwarnungen,
o die Anzahl eingeleiteter Bußgeldverfahren,
o besondere Feststellungen und erkannte Problembereiche,
4. nach Ablauf eines Jahres eine Evaluation der Maßnahme vorzulegen, aus der hervorgeht, ob die verstärkten Kontrollen zu einer Verringerung der Verstöße sowie zu einer Verbesserung der Situation in der Fußgängerzone und auf dem Marktplatz geführt haben.
Die Ergebnisse der Berichte und der Evaluation sind der Bezirksvertretung zur Beratung vorzulegen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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276 kB
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