Beschlussvorlage - 0369/2026

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 23.04.2026 (Vorlage 0332/2026) gemäß § 60 Abs.1 S. 3 GO NRW.

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Sachverhalt

Der Rat der Stadt Hagen genehmigt gemäß § 60 Abs.1 S. 3 GO NRW die Dringlichkeitsentscheidung gemäß Drucksachennummer 0332/2026 über die Beibehaltung des Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler an Schulen der Trägerschaft der Stadt Hagen.

 

Die Dringlichkeit ist in der genannten Vorlage erörtert.

 

Die Dringlichkeitsentscheidung wurde vom Haupt- und Finanzausschuss am 23.04.2026 getroffen.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

x

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

(Siehe Dringlichkeitsvorlage 0332/2026)

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

positive Auswirkungen (+)

 

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:
 

(Siehe Dringlichkeitsvorlage 0332/2026)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

Kurzbeschreibung:

 

(Siehe Dringlichkeitsvorlage 0332/2026)

 

 

  1. Steuerliche Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

 

 

  1.                Rechtscharakter

x

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

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Beschlüsse

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21.05.2026 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen