ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Hagen vom 12.05.2000 in der Fassung des 24. Nachtrages vom 20.05.2021
hier: 25. Nachtrag

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: FB01 - Oberbürgermeister

Bearbeitung:: Melanie Langer

Freigabe durch:: Dennis Rehbein, Oberbürgermeister

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss	Vorberatung
	07.05.2026	Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	21.05.2026	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Der 25. Nachtrag zur Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage ist.

Sachverhalt

Aufgrund der Festlegungen der Geschäftskreise der Beigeordneten (siehe Drucksachennummer 0364/2026) sowie der vom Rat in der Sitzung am 06.11.2025 und 26.03.2026 beschlossenen Veränderungen, sind Anpassungen an die Hauptsatzung vorzunehmen.

Des Weiteren sind im Zuge dessen redaktionelle Änderungen vorgenommen worden.

Erläuterungen der Veränderungen lassen sich aus der dritten Spalte der beigefügten Synopse (Anlage 2) entnehmen.

Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X	keine Auswirkungen (o)

Finanzielle Auswirkungen

X	Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2026_Hauptsatzung_Klartext_Anlage1			(wie Dokument)	222,8 kB
2	2026_Hauptsatzung_Synopse_Anlage2			(wie Dokument)	424,3 kB

Beschlussvorlage - 0363/2026