Beschlussvorlage - 0361/2026

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung erstellt eine aktualisierte Liste zum Straßen- und Wegekonzept aus der hervorgeht, welche aufgelisteten Straßenunterhaltungs- und Baumaßnahmen im Rahmen des 2022 aufgelegten und 2024 um zwei Jahre verlängerten Plans tatsächlich abgeschlossen wurden und welche noch ausstehen. Ausstehende Maßnahmen sollten dabei im Rahmen der Priorisierung auch mit zeitlichen Angaben und den Gründen einer möglichen Verschiebung versehen sein.

 

 

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Sachverhalt

Aus den beiden Listen Straßenunterhaltung Anlage I und Straßenbaumaßnahmen Anlage II zur Vorlage 0944/2024 Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes ergeben sich die geplanten Unterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen nach Jahren des Baubeginns aufsteigend bis 2028. Mittlerweile hat sich aber gezeigt, dass Maßnahmen in den vergangenen Jahren aus den verschiedensten Gründen gar nicht oder nur teilweise durchgeführt wurden. Damit haben sich entsprechende Verschiebungen in der Priorität und auch in der Zeitschiene ergeben, die ohne eine Überarbeitung/Aktualisierung nicht mehr nachvollziehbar sind. Insbesondere in den einzelnen Bezirken, die in den Unterhaltungslisten zur Orientierung auch benannt werden, ist eine aktuelle Übersicht zur Koordinierung von anderweitigen Bau- oder Sanierungsmaßnahmen an den aufgeführten Straßen von großer Bedeutung.

 

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

  1.                Rechtscharakter

X

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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04.05.2026 - Infrastrukturausschuss - ungeändert beschlossen