Beschlussvorlage - 0165/2026

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Hagen-Haspe empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2026/2027 für die Bezirksvertretung Hagen-Haspe

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2026/2027

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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05.03.2026 - Bezirksvertretung Haspe - vertagt

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16.04.2026 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Empfehlungsbeschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, den Doppelhaushalt 2026/2027 unter Berücksichtigung folgender Änderungs- und Ergänzungsanträge zu beschließen:

 

Straßenausbau „Büddingstraße“

– Die Maßnahme ist neu in den Haushalt aufzunehmen.

 

Straßenausbau „Jungfernbruch“ -

– Die Maßnahme ist neu in den Haushalt aufzunehmen.

 

Abriss des Kiosk „Nordstraße / An der Hütte“

– Haushaltsmittel sind im Jahr 2026 bereitzustellen.

 

Flächensanierung „Nordstraße 14“ - 5 000 913

– Es ist sicherzustellen, dass ein Eigenanteil in Höhe von 20 % bereitgestellt wird; sofern dies nicht der Fall ist, sind entsprechende Haushaltsmittel zu etatisieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

AfD

2

 

 

CDU

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK/ Die Linke

1

 

1

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1