Beschlussvorlage - 0066/2026

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt die IV. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 15. Oktober 2004 entsprechend der beigefügten Anlage.

 

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Sachverhalt

Der Rat der Stadt Hagen hat in seiner konstituierenden Sitzung am 06.11.2025 die Ausschussbesetzungen, u. a. auch die Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, beschlossen. Danach wurden neben 7 Ratsmitgliedern zusätzlich 6 weitere Mitglieder als beratende Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschlossen. In der aktuell geltenden Fassung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ehemals Integrationsrat) sind diese beratenden Mitglieder bisher nicht vorgesehen, so dass zur Arbeitsaufnahme des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der vom Rat vorgesehenen Form eine Satzungsänderung erforderlich ist.

 

Darüber hinaus wurden redaktionelle Änderungen eingearbeitet.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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02.03.2026 - Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt die V. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 15. Oktober 2004 entsprechend der zu TOP 6 in der Sitzung beschlossenen Nachtragssatzung.

 

Abstimmungsergebnis

 

 

 Einstimmig beschlossen

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

Dafür:

13

Dagegen:

6

Enthaltungen:

1

 

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12.03.2026 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt die V. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 18. November 2004 entsprechend der zum Tagesordnungspunkt beigefügten Anlage.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

5

 

 

AfD

4

 

 

SPD

4

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

1

 

 

FDP

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

BSW

1

 

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

21

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

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26.03.2026 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt die IV. Nachtrags-satzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 18. November 2004 entsprechend der zum Tagesordnungspunkt beigefügten Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen