Beschlussvorlage - 0148/2026

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2026/2027 für die Fachausschussberatung des Jugendhilfeausschuss.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2026/2027

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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04.03.2026 - Jugendhilfeausschuss - vertagt

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15.04.2026 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

2. Ergänzend empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem Haupt- und Finanzausschuss und nachfolgend dem Rat, im Rahmen der HH-Plan-Beratung die nach dem neuen Jugendförderplan vorgesehenen Kürzungen für die im folgenden genannten fünf Einrichtungen in der Form zurückzunehmen, dass die alten Fördersummen inklusive einer jährlichen 3-prozentigen Erhöhung für die kommenden Jahre beibehalten bleiben:

 

a) Jugendcafé Kabel

 

b) Jugendforum Halden

 

c) Jugendcafé Real

 

d) East-West-East

 

e) Wildwasser

 

 

Antrag der AfD-Fraktion auf getrennte Abstimmung der Punkte a bis e.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

2

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

5

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

2. Ergänzend empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem HFA und nachfolgend dem Rat, im Rahmen der HH-Plan-Beratung die nach dem neuen Jugendförderplan vorgesehenen Kürzungen für die im folgenden genannten fünf Einrichtungen in der Form zurückzunehmen, dass die alten Fördersummen inklusive einer jährlichen 3-prozentigen Erhöhung für die kommenden Jahre beibehalten bleiben:

 

a) Jugendcafé Kabel

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

 

 

2

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

5

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 2

 

 

 

 

 

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

2. Ergänzend empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem HFA und nachfolgend dem Rat, im Rahmen der HH-Plan-Beratung die nach dem neuen Jugendförderplan vorgesehenen Kürzungen für die im folgenden genannten fünf Einrichtungen in der Form zurückzunehmen, dass die alten Fördersummen inklusive einer jährlichen 3-prozentigen Erhöhung für die kommenden Jahre beibehalten bleiben:

 

b) Jugendforum Halden

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

 

 

2

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

4

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 2

 

 

Herr Kai Langer hat sich gem. § 43 i.V.m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen.  

 

 

 

 

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

2. Ergänzend empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem HFA und nachfolgend dem Rat, im Rahmen der HH-Plan-Beratung die nach dem neuen Jugendförderplan vorgesehenen Kürzungen für die im folgenden genannten fünf Einrichtungen in der Form zurückzunehmen, dass die alten Fördersummen inklusive einer jährlichen 3-prozentigen Erhöhung für die kommenden Jahre beibehalten bleiben:

 

c) Jugendcafé Real

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

 

 

2

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

4

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 2

 

Frau Birgit Buchholz hat sich gem. § 43 i.V.m. § 31 GO NRW für befangen erklärt und nicht an der Beratung und der Abstimmung teilgenommen.  

 

 

 

 

 

Empfehlungsbeschluss:

1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

2. Ergänzend empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem HFA und nachfolgend dem Rat, im Rahmen der HH-Plan-Beratung die nach dem neuen Jugendförderplan vorgesehenen Kürzungen für die im folgenden genannten fünf Einrichtungen in der Form zurückzunehmen, dass die alten Fördersummen inklusive einer jährlichen 3-prozentigen Erhöhung für die kommenden Jahre beibehalten bleiben:

 

 

d) East-West-East

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

 

2

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

5

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

 2

Enthaltungen:

 0

 

 

 

 

 

1. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

2. Ergänzend empfiehlt der Jugendhilfeausschuss dem HFA und nachfolgend dem Rat, im Rahmen der HH-Plan-Beratung die nach dem neuen Jugendförderplan vorgesehenen Kürzungen für die im folgenden genannten fünf Einrichtungen in der Form zurückzunehmen, dass die alten Fördersummen inklusive einer jährlichen 3-prozentigen Erhöhung für die kommenden Jahre beibehalten bleiben:

 

 

e) Wildwasser

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

3

 

 

AfD

2

 

 

SPD

2

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

BfHo/PARTEI

1

 

 

Vertreter*innen der Jugendhilfe

5

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0