Beschlussvorlage - 0202/2026

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich des in der Anlage genannten Teilplans zu beschließen.

Reduzieren

Sachverhalt

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2026/2027 für die Fachausschussberatung des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie.

Reduzieren

Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

x

sind nicht betroffen

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

s. Haushaltsplanentwurf 2026/2027

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

17.03.2026 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie

Reduzieren

05.05.2026 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen

Empfehlungsbeschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2026/2027 bezüglich des in der Anlage genannten Teilplans unter Berücksichtigung der heute beschlossenen Anträge zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

1

 

 

Die Linke

 

1

 

Hagen Aktiv

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

  1

Enthaltungen:

  0

 

 

Vor der Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung fanden folgende Abstimmungen statt:

 

1. Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Koordinierung der Umsetzung der Istanbul-Konvention:

 

Der  Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, im Doppelhaushalt 2026/2027 eine Personalstelle im Umfang von 0,5 VZÄ beim Fachbereich Jugend und Soziales einzurichten. Die Stelle dient der zentralen Koordinierung und Umsetzung der Istanbul-Konvention auf kommunaler Ebene, wie am 03.07.2025 im Stadtrat beschlossen.

Sie soll stellenplanneutral geschaffen werden oder durch Fördermittel finanziert werden.

Der SID beauftragt die Verwaltung, die entsprechenden Förderanträge zu stellen.

Eine Berichterstattung im SID soll  jährlich erfolgen.  

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

1

 

 

Hagen Ativ

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

 

 

 

 

2. Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Verhütungsmittelfonds:

 

 

Der  Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie beschließt das Beibehalten des Verhütungsmittelfonds in Höhe von 30.000 € und emphiehlt dem Rat der Stadt Hagen eine Ansatzausweitung um 15.000 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

1

 

 

Hagen Ativ

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

 

 

 

3. Sachantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur HSK-Maßnahme

  „Drachenherz“:

 

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie lehnt die HSK-Maßnahme „Kürzung des Zuschussbudgets für das Blaukreuz-Zentrum Hagen“ ab und empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, dies ebenfalls zu tun und darüberhinaus eine jährliche 3-prozentige Erhöhung ab 2027 im Doppelhaushalt 2026/2027 festzuschreiben.

Drachenherz wird dem SID regelmäßig einen Sachstandsbericht geben.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

1

 

 

Hagen Ativ

1

 

 

Die Linke

1

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

15

Dagegen:

  0

Enthaltungen:

  0