Beschlussvorlage - 0052/2026

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Satzung über die Abfallwirtschaft der Stadt Hagen (Abfallwirtschaftssatzung – AbfS) entsprechend der Anlage 1, die die Satzung vom 22.10.2018 mit ihren Nachträgen in der zurzeit gültigen Fassung aufhebt und ersetzt.

Aufgrund der Einführung der Wertstofftonne in Hagen zum 01.04.2026 (Ratsbeschluss vom 15.02.2024, Vorlage Nr. 0042/2024) ist eine Überarbeitung der Satzung über die Abfallwirtschaft der Stadt Hagen erforderlich geworden. Gleichzeitig wurden Anpassungen in Bezug auf die kommunale Alttextilsammlung sowie redaktionelle Änderungen zur Anpassung von Bezügen auf geänderte Rechtsvorschriften vorgenommen. Die vorgenommenen Änderungen sind in der Gegenüberstellung des alten und neuen Satzungstextes aus der Anlage 2 – Synopse Abfallwirtschaftssatzung – ersichtlich.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
x	sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x	keine Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen

x	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

Rechtscharakter
x	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung