Stellungnahme - 0013/2026-1
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der CDU-Fraktion
hier: Verkehrs- und Mobilitätskonzept für den Stadtbezirk Hohenlimburg
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
- Bearbeitung:
- Michele Bifulco
- Beteiligt:
- HVG GmbH; WBH - Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR
- Freigabe durch:
- Henning Keune (Technischer Beigeordneter)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Kenntnisnahme
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29.01.2026
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Sachverhalt
Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung am 29.01.2026 der Bezirksvertretung Hohenlimburg eine Anfrage gemäß § 5 (1) der Geschäftsordnung zum Verkehrs- und Mobilitätskonzept für den Stadtbezirk Hohenlimburg gestellt.
Die Verwaltung kann wie folgt Stellung beziehen:
Vorweg: Alle verkehrlichen Maßnahmen im Stadtbezirk Hohenlimburg leiten sich konzeptionell aus dem Masterplan Nachhaltige Mobilität aus dem Jahr 2018 ab. Diesem Konzept untergeordnet sind unterschiedliche verkehrsmittel- / Verkehrsträgerspezifische Konzepte, in denen konkrete Maßnahmen festgelegt wurden:
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Nahverkehrsplan
- Beschluss vom 25.06.2020 im Rat der Stadt Hagen, Drucksache 0548/2020
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Radverkehrskonzept
- Beschluss vom 08.05.2019 im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, Drucksache 0989/2018
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Projekt Barrierefreier Haltestellenausbau
- Beschluss der Prioritätenliste vom 13.03.2018 im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität, Drucksache 0035/2018
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Ausbau der ÖPNV-Beschleunigung an Lichtsignalanlagen
- Beschluss der Prioritätenliste vom 11.09.2024 im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität, Drucksache 0735/2024
- Anlagen im Bezirk Hohenlimburg in späteren Priorisierungsstufen vorgesehen
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Projekt Modernisierung von Lichtsignalanlagen im Bezirk Hohenlimburg (2024)
- Ohne Beschluss, Laufendes Geschäft der Wirtschaftsbetriebe Hagen in Zusammenarbeit mit der Abteilung Verkehrsplanung der Stadtverwaltung Hagen
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Projekt Mobilstationen
- Beschluss vom 06.02.2024 im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität, Drucksache 1009/2023
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LKW-Verbotszonen-Konzept
- Beschluss vom 14.05.2025 im Ausschuss für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität, Drucksache 0266/2025
Alle offenen Maßnahmen aus den genannten Konzepten oder Projekten werden bei der weiteren Beantwortung der Fragen aufgeführt.
Die Aufstellung des Sachstands im Projekt Barrierefreier Haltestellenausbau für den Bezirk Hohenlimburg erfolgt aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Anfrage in einer gesonderten Stellungnahme für eine der nachfolgenden Sitzungen.
Frage 1:
Welche konkreten Maßnahmen umfasst das derzeitige Verkehrs- und Mobilitätskonzept für Hohenlimburg?
Bitte differenziert darstellen nach:
- ÖPNV (Linienführung, Taktung, Haltestelleninfrastruktur),
- Radverkehr (Alltags- und Freizeitverkehr, Verknüpfung mit dem ÖPNV),
- Fußverkehr und Barrierefreiheit.
Antwort:
Aus den einleitend genannten Konzepten und Projekten sind folgende noch umzusetzende Maßnahmen im Stadtbezirk Hohenlimburg zu entnehmen:
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Maßnahme |
Abgeleitet aus: |
Beschreibung und Sachstand |
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Radverkehr: Aufhebung von Radwegebenutzungspflichten |
RVK (2018) |
Aus dem Radverkehrskonzept von 2018 geht das Ziel hervor, Radwegebenutzungspflichten überall dort wo es möglich ist, aufzuheben. Im Konzept werden für den Bezirk Hohenlimburg konkret folgende Bereiche genannt:
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Radverkehr: Trennung des Radverkehrs vom MIV |
RVK (2018) |
Aus dem Radverkehrskonzept von 2018 geht das Ziel hervor, den Radverkehr besser und häufiger vom motorisierten Individualverkehr zu trennen. Im Konzept werden für den Bezirk Hohenlimburg konkret folgende Bereiche genannt:
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Radverkehr: Schließen von Netzlücken |
RVK (2018) und MnM (2018) |
Aus dem Radverkehrskonzept von 2018 geht das Ziel hervor, Lücken im Radverkehrsnetz durch den Ausbau neuer Radinfrastruktur zu schließen. Im Konzept wird für den Bezirk Hohenlimburg konkret folgender Bereich genannt:
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ÖPNV: Schließung Taktlücke 517 |
NVP (2020) |
Im Nahverkehrsplan wird als eine Maßnahme mit dem Planungshorizont 2025+ die Schließung der vormittäglichen Taktlücke der Linie 517 auf einen 15-Minuten-Takt
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ÖPNV: Sonntagsangebot CE51 |
NVP (2020) |
Im Nahverkehrsplan wird als eine Maßnahme mit dem Planungshorizont 2025+ die Schaffung eines Sonntagsangebots auf der Schnelllinie CE51 genannt. Dies besteht zur Zeit nur im Bereich Elsey, im Sibb, der ansonsten über kein Alternativangebot verfügt.
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ÖPNV: Taktverdichtung Linie 539 |
NVP (2020) |
Im Nahverkehrsplan wird als eine Maßnahme mit dem Planungshorizont 2025+ die Taktverdichtung währen der HVZ auf der Linie 539 zur Anbindung von Wiblingwerde genannt.
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ÖPNV / Barrierefreiheit: Barrierefreier Haltestellenausbau |
Projekt Haltestellenausbau |
Im Rahmen des barrierefreien Haltestellenausbaus werden auch im Bezirk grundsätzlich alle Haltesteige von Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut. Das Projekt befindet sich in Umsetzung, jährlich werden ca. 40 Haltesteige im gesamten Stadtgebiet umgebaut.
Welche Haltesteige im Bezirk Hohenlimburg in der welcher Umsetzungspriorität kategorisiert sind und wann ein Ausbau erfolgen wird, erfolgt über eine gesonderte Drucksache. |
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Nahmobilität / Verknüpfung von Mobilitätsangeboten: Errichtung von Mobilstationen |
Projekt Mobilstationen |
Im Rahmen des Konzepts zur Errichtung von Mobilstationen sind im Bezirk Hohenlimburg zwei Standorte geplant:
Beide Standorte befinden sich in der dritten von vier Priorisierungsstufen, derzeit laufen die Planungen für die ersten Standorte der ersten Priorisierungsstufe. Ein Umsetzungshorizont kann daher noch nicht genannt werden.
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ÖPNV / Signalplanung: Überplanung von 13 Lichtsignalanlagen |
Projekt Modernisierung von Lichtsignalanlagen / ÖPNV-Beschleunigung |
Die Wirtschaftsbetriebe Hagen führen in den kommenden Jahren umfangreiche Modernisierungsarbeiten für insgesamt 12 Lichtsignalanlagen im Bezirk Hohenlimburg durch. In diesem Zusammenhang werden durch die Stadtverwaltung Planungsänderungen geprüft und in Auftrag gegeben. Es handelt sich dabei um die Anlagen:
Außerdem ist geplant an einer weiteren Anlage, die nicht im Modernisierungsprogramm der Wirtschaftsbetriebe enthalten ist, eine ÖPNV-Beschleunigung einzurichten:
Im Rahmen der Überplanung werden neben notwendigen Änderungen (Anpassungen der Signalsteuerungen an die neuen technischen Regelwerke) auch Verbesserungen, sowohl in technischer als auch in planerischer Hinsicht geprüft (Verkürzung durch Wartezeiten durch verbesserte Steuerungsverfahren, Einrichtung von Blindensignalisierung). Auch wird nach Rücksprache mit der Hagener Straßenbahn an zwei Anlagen (Isenbergstr. / DB Brücke und Mühlenbergstr. / Bahnstr.) eine Vorrangschaltung für den Busverkehr implementiert. |
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Verkehrslenkung: Umsetzung von 6 LKW-Verbotszonen |
LKW-Verbotszonenkonzept |
Im Rahmen des LKW-Verbotszonenkonzepts ist im Bezirk Hohenlimburg die Einrichtung von insgesamt 6 Verbotszonen vorgesehen:
Der genaue Zuschnitt der Zonen sowie eine weiterführende Erklärung des Konzepts ist der Drucksache 0266/2025 zu entnehmen. |
Zusätzlich zu den aufgeführten Maßnahmen ist zu erwähnen, dass zukünftig weitere Konzepte und Projekte hinzukommen werden, deren Maßnahmen aber erst im Bearbeitungsprozess dieser Projekte entwickelt werden. Hier sind insbesondere die Fortschreibung des Masterplans nachhaltige Mobilität hin zu einem „Sustainable Urban Mobillity Plan“ („SUMP“) und das INSEK-Hohenlimburg zu nennen.
Frage 2: In welchem konzeptionellen Zusammenhang stehen die aktuell laufenden bzw. abgeschlossenen Maßnahmen an Haltestellen (z.B. Umbauten, Barrierefreiheit, Modernisierung)? Handelt es sich um Einzelmaßnahmen oder um Bausteine eines abgestimmten Gesamtkonzepts?
Antwort: Der barrierefreie Haltestellenausbau erfolgt wie beschrieben nach dem Konzept, das vom Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität am 13.03.2018 beschlossen wurde. Weitere Ausführungen erfolgen aufgrund der Kurzfristigkeit dieser Anfrage in einer gesonderten Stellungnahme für eine der nachfolgenden Sitzungen.
Frage 3: Welche weiteren Maßnahmen sind für Hohenlimburg kurz-, mittel- und langfristig geplant und nach welchem zeitlichen Horizont sollen diese umgesetzt werden?
Antwort: Siehe Antworten zu Frage 1.
Frage 4: Wie ist die Bezirksvertretung Hohenlimburg bislang in die Planungen eingebunden worden und welche Beteiligungsmöglichkeiten bestehen künftig?
Antwort: Zu allen konkreten Baumaßnahmen, die im Bezirk Hohenlimburg umgesetzt werden sollen und bei denen eine Befassung der Bezirksvertretungen mit der Thematik notwendig ist, erfolgt eine Beteiligung der Bezirksvertretungen. Im Rahmen der Erstellung von Verkehrskonzepten hängt die Beteiligung der Bezirksvertretung von der Größenordnung und des Anlasses des Konzepts ab, generell erfolgt hier jedoch eine Beschlussfassung durch den zuständigen Fachausschuss, was für Verkehrskonzepte in der Regel der Stadtentwicklungsausschuss ist.
Frage 5: Ist vorgesehen, dass Vertreterinnen oder Vertreter der Hagener Straßenbahn AG (HST/HVG) bzw. des zuständigen Verkehrsunternehmens das Mobilitäts- und ÖPNV-Konzept für Hohenlimburg in einer Sitzung der Bezirksvertretung vorstellen?
Antwort: Hierbei muss differenziert geantwortet werden.
Die Hagener Straßenbahn nimmt als Verkehrsunternehmen die Rolle des Auftragnehmers ein, der die Vorgaben und Konzepte des beauftragenden ÖPNV-Aufgabenträgers betrieblich umsetzt. Demnach stellt das Fahrplanangebot der Hagener Straßenbahn eine Umsetzung des Nahverkehrsplans dar.
Hinsichtlich des Haltestellenausbaus ist ebenfalls die Stadtverwaltung als Straßenbaulastträger die verantwortliche Stelle, nicht die Hagener Straßenbahn.
Im Bereich der Haltestellenausstattung hingegen ist die Hagener Straßenbahn federführend.
Anlassbezogen, d.h. z.B. zur Erklärung bestimmter betrieblicher Sachverhalte im Zuständigkeitsbereich der Hagener Straßenbahn, nehmen Vertreter der Hagener Straßenbahn an Ausschuss- und Bezirksvertretungssitzungen regelmäßig teil, dies wurde bereits in der Vergangenheit so gehandhabt.
