Beschlussvorlage - 0795/2025

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat wählt für die folgende Legislaturperiode zu Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz

 

Ratsfraktion/Ratsgruppe

Mitglied

Stellvertretendes Mitglied

CDU

 

 

AFD

 

 

SPD

 

 

Grüne

 

 

HAK

 

 

HagenAKTIV

 

 

Die Linke

 

 

BSW

 

 

FDP

 

 

BfHo

 

 

Die Partei

 

 

 

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Sachverhalt

Die Kommunale Gesundheitskonferenz berät interessierende Fragen der gesundheitlichen Versorgung auf örtlicher Ebene mit dem Ziel der Koordinierung.

 

Nach Vorgabe des § 22 Abs. 1 Satz 3 Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen (ÖGDG NRW) sind nach erfolgter Kommunalwahl aus den Reihen des für das Thema Gesundheit zuständigen Ausschusses des Rates die Mitglieder für die Kommunale Gesundheitskonferenz zu benennen.

 

Für die abgelaufene Wahlzeit waren jeweils mit einem Mitglied und einem stellvertretenden Mitglied Personen der Parteien CDU, SPD, Grüne, AFD, HagenAktiv, FDP, BfHo, Die Linke und HAK gewählt worden.

 

Mitglieder und stellvertretende Mitglieder können von Ratsfraktionen und Ratsgruppen entsandt werden.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

In der Kommunalen Gesundheitskonferenz werden u. a. Themen mit Bezug zu Inklusion von Menschen mit Behinderung besprochen.

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

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10.02.2026 - Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie - geändert beschlossen

Empfehlungsbeschluss:

 

Der Rat wählt für die folgende Legislaturperiode zu Mitgliedern der Kommunalen Gesundheitskonferenz

 

Ratsfraktion/Ratsgruppe

Mitglied

Stellvertretendes Mitglied

CDU

Tanja Grahl

Martin Scholz

AFD

Eva-Maria Fischer

Marcus Koch

SPD

Jörg Meier

Christian Mechnich

Grüne

Karin Köppen

Daniel Adam

HAK

Manuel Driuch

Mohammad El Bohammouchi

HagenAKTIV

 

Pina Ribaudo

Die Linke

Elke Hentschel

 

BSW

Dzon Bertram

Burak Mustafa Üyüklüer

FDP

Dr. Christian Fehske

Raimund Pakmor

BfHo/DIE PARTEI

Peter Arnusch

Christina Pollok

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

4

 

 

AfD

3

 

 

SPD

3

 

 

Bündnis 90/Die Grünen

1

 

 

HAK

1

 

 

BfHo/Die PARTEI

1

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

-

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

 

Erweitern

26.02.2026 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen