Beschlussvorlage - 1008/2025

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt bestellt vorbehaltlich des Beschlusses zur IV. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 15. Oktober 2004 folgende Personen zu Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration:

 

beratende Mitglieder:

stv. beratende Mitglieder

Aysen Melis Imeri (BfHO/PARTEI, SB)

Laura Knüppel (BfHO/PARTEI)

Songül Uzun (HAK, SB)

NN

Daniel George (FDP, SB)

NN

Dr. Josef Bücker (Hagen Aktiv)

NN

Sebastian Barth (Linke, SB)

NN

Mark Krippner (BSW)

Fuat Aker (BSW)

 

 

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Sachverhalt

Der Rat der Stadt Hagen hat in seiner konstituierenden Sitzung am 06.11.2025 die Ausschussbesetzungen, u. a. auch die Ausschussbesetzung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, beschlossen. Danach waren zunächst auf einen einheitlichen Wahlvorschlag der Fraktionen neben 7 Ratsmitgliedern zusätzlich 6 weitere Personen als beratende Mitglieder für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration vorgesehen.

 

In der aktuell geltenden Fassung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ehemals Integrationsrat) sind diese 6 weiteren beratenden Mitglieder bisher nicht vorgesehen, so dass eine Bestellung der 6 Personen zu Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vorbehaltlich des Satzungsbeschlusses zur IV. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 15. Oktober 2004 erfolgt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird gebeten, die weiteren beratenden Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration zu bestellen.

 

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

  1.                Rechtscharakter

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

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Beschlüsse

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11.12.2025 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt bestellt vorbehaltlich des Beschlusses zur IV. Nachtragssatzung der Satzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 15. Oktober 2004 folgende Personen zu Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration:

 

beratende Mitglieder:

stv. beratende Mitglieder

Aysen Melis Imeri (BfHO/PARTEI, SB)

Jennifer Wieland (SB)

Songül Uzun (HAK, SB)

Diego Vasile (SB)

Daniel George (FDP, SB)

Davide Rizzuti (SB)

Dr. Josef Bücker (Hagen Aktiv)

Michael Gronwald

Sebastian Barth (Linke, SB)

Ralf Sondermeyer (SB)

Mark Krippner (BSW)

Fuat Aker (BSW)

 

Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen