Beschlussvorlage - 0943/2025

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen beschließt den als Anlage 1 beigefügten „Verhaltenskodex zur Korruptionsprävention für Gremienmitglieder der Stadt Hagen“.

Der Verhaltenskodex tritt am Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

 

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Sachverhalt

Der zum 01.03.2014 in Kraft gesetzte „Leitfaden der Stadt Hagen zur Korruptionsprävention für Mandatsträger“ bedurfte neben der Anpassung an die aktuellen gesetzlichen Regelungen auch einer inhaltlichen Überarbeitung.

Der nun vorgelegte Verhaltenskodex entspricht den gesetzlichen Anforderungen sowie den aktuellen Vorgaben der Stadt Hagen.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

 

 x

sind nicht betroffen

 

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

 x

keine Auswirkungen (o)

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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11.12.2025 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen