Beschlussvorlage - 1014/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bürger für Hohenlimburg/Die PARTEI
hier: Haushalt 2026/27 - Unterfinanzierte Pflichtaufgaben
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Dominik Lass
- Freigabe durch:
- Dennis Rehbein (Oberbürgermeister)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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11.12.2025
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, alle zusätzlichen Pflichtaufgaben aufzulisten, die der Stadt Hagen von Bund und Land seit dem Jahr 2015 ohne auskömmliche Finanzierung übertragen worden sind. Aufzulisten sind die einzelnen Aufgaben und die jeweilige Höhe des jährlichen Unterdeckungsbetrages.
Sachverhalt
Siehe Anlage
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
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Belange von Menschen mit Behinderung |
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x |
sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
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x |
keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
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x |
Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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210 kB
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