Beschlussvorlage - 0934/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung der Schriftführung und der Stellvertretung für den Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Melanie Weik-Hensel
- Beteiligt:
- VB4 Vorstandsbereich für Recht, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Bürgerdienste und Umwelt; OB Oberbürgermeister
- Freigabe durch:
- Dr. André Erpenbach (Beigeordneter, Wahlleiter)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Wahlprüfungsausschuss
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Entscheidung
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02.12.2025
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen bestellt gemäß § 52 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung für die Wahlzeit des Rates der Stadt Hagen:
1. zur Schriftführerin: Melanie Weik-Hensel
2. zum ersten Stellvertreter: Dennis Ismer
Die Umsetzung erfolgt zum 02.12.2025.
Sachverhalt
Gemäß § 52 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung ist die Niederschrift über die im Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen gefassten Beschlüsse vom Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusse und einem vom Wahlprüfungsausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen.
Mit Beginn der neuen Wahlperiode werden daher der Schriftführer des Wahlprüfungsausschusses sowie seine Stellvertretung neu bestellt.
Der Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen wird um entsprechende Zustimmung gebeten.
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
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Belange von Menschen mit Behinderung |
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X |
sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
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X |
keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
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X |
Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
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Rechtscharakter |
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X |
Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
