Beschlussvorlage - 0934/2025

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen bestellt gemäß § 52 Absatz 1 Satz 1 in Verbindung mit § 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung für die Wahlzeit des Rates der Stadt Hagen:

 

1. zur Schriftführerin:  Melanie Weik-Hensel

2. zum ersten Stellvertreter: Dennis Ismer

 

Die Umsetzung erfolgt zum 02.12.2025.

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Sachverhalt

Gemäß § 52 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit § 58 Absatz 2 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der zurzeit gültigen Fassung ist die Niederschrift über die im Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen gefassten Beschlüsse vom Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusse und einem vom Wahlprüfungsausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen.

 

Mit Beginn der neuen Wahlperiode werden daher der Schriftführer des Wahlprüfungsausschusses sowie seine Stellvertretung neu bestellt.

 

Der Wahlprüfungsausschuss der Stadt Hagen wird um entsprechende Zustimmung gebeten.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

Rechtscharakter

X

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

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Beschlüsse

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02.12.2025 - Wahlprüfungsausschuss