Mitteilung - 0607/2025

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Mit Schreiben vom 13.06.2025 erreichte den Vorsitzenden des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung die Eingabe zum Thema „Grundschule Erwin Hegemann“. (Anlage I)

 

Da die Bezirksvertretung Mitte bereits in eigener Zuständigkeit über diesen Sachverhalt entschieden hat, ist eine Behandlung im ABB nicht vorgesehen. Der Beschwerdeführer wurde darüber mit Schreiben vom 25.06.2025 informiert.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

x

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

x

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

  1.                Rechtscharakter

x

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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03.09.2025 - Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung