Berichtsvorlage - 0645/2025

Die Verwaltung wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität am 14.05.2025 auf Grundlage eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/die Grünen (0388/2025) dazu aufgefordert, einen Bericht zum „Sachstand ÖPNV“ wiederzugeben.

 

Zur Darstellung des gegenwärtigen Sachstands der Umsetzung der Beschlusslage laut Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ und des Nahverkehrsplans zur Steigerung des Modal Split in den Bereichen straßengebundener ÖPNV und Eisenbahnverkehr (Punkt 1 des Beschlusses zu DS.-Nr. 0388/2025) hat die Verwaltung eine Tabelle mit den Maßnahmen des Masterplans „Nachhaltige Mobilität“ (s. Anlage 1) und eine Tabelle mit den Maßnahmen des Nahverkehrsplans (s. Anlage 2) erstellt. Aufgeführt sind alle Maßnahmen, die eine Auswirkung auf die Anteile des ÖPNV am Modal Split haben können.

 

Der Sachstand der Maßnahmen wird in den Tabellen dargestellt.

 

Die beiden derzeit für die Weiterentwicklung des ÖPNV maßgeblichen Konzepte (Masterplan und Nahverkehrsplan) werden ab 2027 durch den gesetzlich pflichtig zu erstellenden „Sustainable Urban Mobility Plan“ (SUMP) fortgeschrieben, respektive ergänzt (vgl. hierzu DS 0527/2025).

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X	keine Auswirkungen (o)

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Es handelt sich bei dieser Vorlage um einen Bericht.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.