Berichtsvorlage - 0253/2025-1

Am 03.05.2023 wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität eine Prioritätenliste mit Maßnahmen zur Optimierung des ÖPNV beschlossen (DS.-Nr. 0315/2023). Bestandteil dieser Prioritätenliste ist die Maßnahme „Überfahrtmöglichkeit Ausfahrt Buschstr.“. Zur Beschleunigung des ÖPNV sieht diese Maßnahme den Umbau des Kreuzungsbereichs Buschstraße/Hagener Straße vor. Es soll eine direkte Ausfahrt aus der Buschstraße auf die Hagener Straße (in Fahrtrichtung Loxbaum) ermöglicht werden.

 

Die Entwurfsplanung zur Maßnahme wurde in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität am 14.05.2025 vorgestellt (DS.-Nr.: 0253/2025). In diesem Zuge gab es die Rückfrage, ob für die Maßnahme Fördermittel bereitstünden. Die Förderfähigkeit der Maßnahme wurde in Rücksprache mit dem VRR geprüft:

 

Die Maßnahme kann im Rahmen des § 12 ÖPNVG NRW Ziffer 2.1.2 „Beschleunigungsvorhaben und/ oder Anschlusssicherung/ ITCS“ zur Förderung angemeldet werden. Bauliche Vorhaben zur Beschleunigung und/ oder Anschlusssicherung im ÖPNV sind beim VRR demnach förderfähig.

 

Laut VRR ist sicherzustellen, dass eine tatsächliche Beschleunigung des ÖPNV erreicht werden kann, da diese Beschleunigung die Förderung erst ermöglicht. Außerdem ist im Förderantrag darzulegen, wie hoch die zeitliche Einsparung tatsächlich erwartet wird. Dies ist mit der Hagener Straßenbahn zu erörtern. Der Fördersatz läge bei Erfüllung der Voraussetzungen bei 65 %.

Für die Förderanmeldung ist der Abschluss der Leistungsphase 5 HOAI erforderlich.

Derzeit liegen die Planungen bis zur Leistungsphase 3 HOAI vor.

Die Einreichung des Zuschussantrages kann frühestens in 2026 erfolgen, mit einer Bewilligung des VRR wäre dann im Frühjahr 2027 zu rechnen, sodass der Baubeginn frühestens im Herbst 2027 erfolgen könnte. 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind betroffen

 

Kurzerläuterung:

Mit dem barrierefreien Ausbau der signalisierten Furt berücksichtigt die Entwurfsplanung die Belange von Menschen mit Behinderung.

 

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

 

X	positive Auswirkungen (+)

 

 

Kurzerläuterung und ggf. Optimierungsmöglichkeiten:

Die Stärkung des ÖPNV (und somit des Umweltverbunds) wirkt sich grundsätzlich positiv auf den Klimaschutz aus.
 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.