Mitteilung - 0500/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Mitteilung zur Anregung nach § 24 GO NRW
hier: Baumaßnahme Hüttenbergstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Bibiane Stein-Majewski
- Freigabe durch:
- Erik O. Schulz (Oberbürgermeister)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung
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Kenntnisnahme
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18.06.2025
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Sachverhalt
Am 12.05.2025 erreichte die Geschäftsstelle des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung eine Beschwerde zur Baumaßnahme Hüttenbergstraße. Darin wurde auf eine „sehr mangelhafter Bürgerbeteiligung und –information im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Hüttenbergstraße“ hingewiesen. Zudem seien die Verantwortlichen ihrer Verpflichtung, die Betroffenen ausreichend zu informieren und im Planungsprozess zu beteiligen, nicht nachgekommen (Anlage I).
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
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Belange von Menschen mit Behinderung |
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x |
sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
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x |
keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
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x |
Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
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x |
Ohne Bindung |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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63 kB
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