Beschlussvorlage - 0180/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2008 und 2009- Kenntnisnahme -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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22.04.2010
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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06.05.2010
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Beschlussvorschlag
Die in der Nachweisung (Anlage 1) einzeln aufgeführten außerplanmäßigen
Aufwendungen/Auszahlungen werden zur Kenntnis genommen.
Realisierungsdatum 06.05.2010
Sachverhalt
Kurzfassung
Kenntnisnahme der in
der Anlage aufgeführten außerplanmäßigen Bereitstellungen für 2008 und 2009.
Begründung
Bei den
Nachbewilligungen handelt es sich um außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
für 2008 und 2009, die nach § 83 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) und der
Zuständigkeitsregelung vom Stadtkämmerer ohne vorherige Zustimmung durch den
Rat verfügt worden sind.
Der außerplanmäßige
Bedarf wird entsprechend der gesetzlichen Regelung durch Einsparungen und
Mehrerträge/-einzahlungen (jeweils abweichend von den Ansätzen des
Haushaltsplanes 2008 und 2009) gedeckt.
Bei Vorlage der
endgültigen Rechnungsergebnisse für die Jahre 2008 und 2009 kann es noch zur
weiteren außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen sowie zu Veränderungen der
zur Kenntnis gegebenen außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen kommen.
Die Verwaltung
bittet, die in der Nachweisung aufgeführten außerplanmäßigen
Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2, Satz 1, 2. Halbsatz GO NRW zur
Kenntnis zu nehmen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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x |
Es
entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
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Rechtscharakter |
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Auftragsangelegenheit |
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Fiskalische
Bindung |
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Pflichtaufgabe
zur Erfüllung nach Weisung |
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Beschluss
RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonst. |
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Pflichtaufgabe
der Selbstverwaltung |
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Dienstvereinbarung
mit dem GPR |
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Freiwillige
Selbstverwaltungsaufgabe |
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Ohne
Bindung |
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Vertragliche
Bindung |
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1) Gesamtkosten der Maßnahme/ Aufwand |
0,00 € |
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a) Zuschüsse Dritter |
0,00 € |
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b) Eigenfinanzierungsanteil |
0,00 € |
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2) Investive Maßnahmen |
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Die Finanzierung der Maßnahme ist
gesichert/ soll gesichert werden durch |
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Veranschlagung im investiven Teil des |
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Teilfinanzplans |
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,
Teilfinanzstelle |
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Jahr |
lfd Jahr |
Folgejahr 1 |
Folgejahr 2 |
Folgejahr 3 |
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Betrag |
0,00 € |
0,00 € |
0,00 € |
0,00 € |
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0,00 € |
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3) Konsumtive Maßnahmen |
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Die
Finanzierung der Maßnahme ist beantragt zum/ vorgesehen im |
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Ergebnisplan |
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Produktgrp. |
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Aufwandsart |
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Produkt: |
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4) Folgekosten |
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a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den
Eigenfinanzierungsanteil |
0,00€ |
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(nur bei
investiven Maßnahmen) |
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b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr |
0,00€ |
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c) sonstige Betriebskosten je Jahr |
0,00€ |
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d) personelle Folgekosten je Jahr |
0,00€ |
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Stellen-/Personalbedarf: |
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Anz. |
Stelle(n) nach BVL-Gruppe |
Bewertung |
sind im Stellenplan |
Jahr |
einzurichten |
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Anz. |
üpl. Bedarf(e) in BVL-Gruppe |
Bewertung |
sind befristet bis |
Datum |
anzuerkennen |
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e) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven
Maßnahmen) |
0,00€ |
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Zwischensumme |
0,00€ |
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abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr |
0,00€ |
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Ergibt Nettofolgekosten im Jahr
von insgesamt |
0,00€ |
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5)
Bilanzielle Auswirkungen (von der Kämmerei auszufüllen) |
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22.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen