Beschlussvorlage - 1206/2024

Die Erhaltungssatzung wird gem. § 172 BauGB in Verbindung mit § 89 BauO NRW in der zuletzt gültigen Fassung beschlossen.

 

Der Rat der Stadt Hagen hat am 23.05.2019 (0391/2019) die Einleitung des Satzungsverfahrens der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung Hohenhagen beschlossen. Aufgrund fehlender Erfahrung bei den Vergaberichtlinien und fehlendem Personal wurde das Satzungsverfahren sowie damit verbundenes Haushaltsbudget, auf die Folgejahre verschoben. In den Jahren 2020-2021 war weiterhin kein entsprechendes Personal bei der Unteren Denkmalbehörde vorhanden, das das Satzungsverfahren hätte weiterführen können. In der zweiten Jahreshälfte 2021 konnten die Arbeiten an der Satzung durch neu eingestelltes Personal wieder aufgenommen werden. Durch die interne Erarbeitung der Satzungsinhalte, sind bis heute keine Kosten entstanden und auch nicht mehr geplant. Eine Gestaltungssatzung Hohenhagen soll separat erstellt werden.

Die Grenzen des Geltungsbereichs im Nordosten und Südosten wurden geringfügig gegenüber der Beschlussversion aus 2019 geändert.

 

Vor Bekanntmachung und Inkrafttreten findet noch ein Erörterungstermin statt. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Ergebnisse der Bürgeranhörung und bei abwägungsrelevanten Anregungen muss der Rat noch einmal entscheiden.

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x	sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x	positive Auswirkungen (+)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x	Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.