Berichtsvorlage - 0110/2025

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Mit der Vorlage Drucksachen-Nr. 0252/2024 informierte die Koordinierungsstelle Fördermittelmanagement (KF) zuletzt darüber, dass bereits 731,6 Mio. Euro im Zeitraum 2014 bis 2023 an Förderungen eingeworben wurden. Zum jetzigen Zeitpunkt liegen der KF seit Beginn der Erhebung Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von 826,2 Mio. Euro vor. 

Die webbasierte Fördermittel-Datenbank liefert seit dem 01.10.2022 einen gesamtstädtischen Überblick über alle geplanten, beantragten, genehmigten, abgeschlossenen, abgebrochenen und abgelehnten Förderanträge. Die Transparenz dient den Ämtern und Fachbereichen vor allem bei der Suche und der Abstimmung mit Fördermittelgebern. 

Unter dem Begriff Drittmittel werden in der Datenbank Förderanträge bei der EU, beim Bund, beim Land oder bei Stiftungen verstanden. Spenden werden ab 2024 ebenfalls in der Datenbank erfasst. Sponsoring Einnahmen werden derzeit nicht in der Datenbank abgebildet.  

Es werden seit 2023 auch erstmals Förderungen erfasst die ohne Antrag, jedoch mit der Erstellung eines Verwendungsnachweises verbunden sind. Da die Datenbank in der Lage ist, an die Erstellung des Verwendungsnachweises zu erinnern, war es den Mitarbeitenden der Verwaltung und der KF wichtig, auch diese Förderungen aufzunehmen. Diese Förderungen ohne Antrag sind gesondert in der Liste der Förderungen (Anlage 1) aufgeführt.  

In der Anlage 1 werden alle Fördermittelaktivitäten aus 2024 aufgelistet, die erstmalig oder jährlich wiederkehrend in diesem Jahr bewilligt wurden. Bei den Summen handelt es sich um die bewilligten Mittel laut Förderbescheid. Es kann kein direkter Bezug bzw. Abgleich mit dem Haushaltsjahr 2024 erfolgen, da Förderungen oft über mehrere Jahre laufen und dann jeweils nur teilweise die Mittel abgerufen oder verausgabt werden.

In der Anlage 2 werden erstmals Förderungen berücksichtigt, die bereits mehrere Jahre laufen und der Erstbescheid aus Vorjahren stammt (z. B. die Bahnhofshinterfahrung oder ähnliche mehrjährige Projekte). Diese Förderungen waren ebenfalls berücksichtigt in den Zahlen aus der Vorlage 0252/2024 und dem oben genannten Gesamtvolumen. Da mittlerweile sehr viele Positionen aus Vorjahren erfasst wurden und diese ein Gesamtvolumen von 474 Mio. Euro überschreiten, sollen auch diese Förderungen als Anlage 2 zur Kenntnis gegeben werden. Gleichwohl werden diese laufenden Förderungen weiter bis zum Verwendungsnachweis bzw. der Schlussrechnung in den Fachämtern bearbeitet.

Die Auflistungen wurden in Rücksprache mit allen beteiligten Fachämtern nach den derzeit vorliegenden Informationen bzw. Förderbescheiden ohne den Anspruch auf Vollständigkeit erarbeitet.

Die Gesamtsumme der Fördermittel mit Bewilligungsdatum in 2024 beträgt 91.705.986,19 Euro. Davon entfielen 79.413.776,65 Euro auf Förderungen mit Antrag und Verwendungsnachweis und 12.292.209,54 Euro auf Förderungen ohne Antrag, jedoch ebenfalls mit Verwendungsnachweis.

Die Gesamtsumme der nacherfassten Fördermittel mit Bewilligungsdatum in 2006 -2021 beträgt 474.186.957,23 Euro. Davon entfielen 1.292.895,03 Euro auf Förderungen aus Stiftungen.

Im Jahr 2024 wurden Spenden in Höhe von 138.384,35 Euro vereinnahmt. Daraus entfielen  69.750,99 Euro auf das Tierheim, 31.232,59 Euro auf den Muschelsalat, 13.950,00 Euro auf das Projekt „Startbahn Zukunft“ und die Drogenhilfe. Die restlichen 23.450,77 Euro verteilen sich auf Spenden an Kindertageseinrichtungen, die Ausstattung an Schulen, die Sprachförderung von Grundschulkindern und die Berufsfeuerwehr.

Nachrichtlich eine Übersicht über Europaförderungen im Stadtgebiet Hagen:

Der KF liegt eine Auswertung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) mit Stand 30.04.2024 vor, nach der folgende Förderungen in der Förderperiode 2021-2027 bisher eingeworben werden konnten:

EFRE/JTF NRW 2021-2027 - Mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dem Fonds für den gerechten Übergang (Just Transition Fund/JTF) erhalten Vorhaben, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), Hochschulen und Forschungseinrichtungen oder Kommunen, Unterstützung in den folgenden Themenschwerpunkten: Innovation und Forschung, Gründung und Digitalisierung, Klimaschutz und Klimaanpassung, Stadt und Region, Transformation in Kohleregionen und strategische Technologien.

Bei einem Gesamtbetrag der Aufwendungen von 907.001,76 Euro, enthielt Hagen bislang eine EU Förderung von 362.800,69 Euro. Davon profitierte die HAGEN.WIRTSCHAFTSENTWCKLUNG und mehrere Gründungsunternehmen. 

Im Bereich ESF Bund (Europäischer Sozialfond) wurden Mittel aufgewendet in Höhe von 4.925.451,31 Euro. Die Förderung belief sich in diesem Bereich auf 2.904.417,91 Euro. Damit wurden Projekte unterstützt aus den Bereichen Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier – BIWAQ, Förderung von Unternehmensberatungen für KMU, EhAP Plus - Eingliederung hilft gegen Ausgrenzung der am stärksten  benachteiligten Personen und JUGEND STÄRKEN: Brücken in die Eigenständigkeit.

Zusätzlich wurden Im Bereich ESF NRW Mittel in Höhe von 9.060.242,84 Euro aufgewendet und EU Mittel in Höhe von 3.805.301,99 Euro eingeworben. Davon profitierte u.a. die agentur mark, Wohlfahrtsverbände, Fortbildungszentren und mehrere Unternehmen in Hagen.

Für den Bereich Horizont Europa (das Europäische Rahmenprogramm für Forschung und Innovation) konnten Hagener Unternehmen und die FernUniversität Hagen einen Gesamtbetrag von 964.556,25 Euro an Förderungen in Anspruch nehmen.

 

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

x

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

x

Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

  1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

Kurzbeschreibung:

(Bitte eintragen)

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Vorlage.

 

  1.                Rechtscharakter

x

Ohne Bindung

 

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Anlagen

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Beschlüsse

Erweitern

20.03.2025 - Haupt- und Finanzausschuss - zur Kenntnis genommen

Erweitern

03.04.2025 - Rat der Stadt Hagen - zur Kenntnis genommen