Stellungnahme - 0240/2025-1

Die SPD-Fraktion Hagen hat für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.03.2025 eine Anfrage gestellt und um Beantwortung sowie um Aufstellung zu zwei Summen aus dem Anlagenspiegel im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 gebeten.

 

Hierbeit handelt es sich um:

• Schulen 421.336.188,27 €

• Brücken und Tunnel 127.512.981,71 €

 

Stellungnahme der Verwaltung:

 

Die Aufstellungen der Brücken sowie Schulen sind in der Anlage zur Stellungnahme enthalten.

 

Die Aufwendungen für den Abriss einer Brücke im Zusammenhang mit dem Neubau sind grundsätzlich im Sinne des § 34 III KomHVO als Herstellungskosten erfasst.

 

Diese sind - wenn an gleicher Stelle mit gleichem Zweck und gleicher Funktion (Ersatzinvestition) ein neuer Vermögensgegenstand entsteht - aktivierbar. Dafür muss ein unmittelbarer sachlicher, sowie zeitlicher Zusammenhang zwischen Abriss und Neu- bzw. Umbaumaßnahme vorliegen. Nach aktuellem Planungsstand ist davon auszugehen, dass die Ersatzinvestitionen in diesem Sinne umgesetzt werden. Somit sind die Abrisskosten Bestandteil der jeweiligen Investitionsmaßnahmen.