Stellungnahme - 0071/2025-1

In der Sitzung vom 30.01.2025 der Bezirksvertretung Haspe wurden durch die SPD-Fraktion Vorschläge eingebracht, dass die Verwaltung den geplanten Streckenverlauf der Bergisch-Märkischen-Veloroute vorstellen und darüber hinaus auch bereits jetzt Fördermittel für eine entsprechende Umsetzung beantragen möge.

 

Die Verwaltung bezieht hierzu wie folgt Stellung:

 

Bei der Bergisch-Märkischen-Veloroute handelt es sich um ein gemeinschaftliches Projekt der Städte Hagen und Wuppertal sowie des Ennepe-Ruhr-Kreises, bei der im Rahmen einer Machbarkeitsstudie mögliche Trassenverläufe erarbeitet und hinsichtlich ihrer Potenziale für den Radverkehrs geprüft und bewertet wurden.

 

Grundsätzlich bilden Planungsstände einer Machbarkeitsstudie noch keine hinreichende Grundlage für Förderanträge. Hierfür sind sehr viel weiter ausgearbeitete Planungen bis mindestens Leistungsphase 5 nach HOAI („Honorarordnung für Architekten und Ingenieure“) notwendig. Die Machbarkeitsstudie ist daher nur als erster Vorplanungsschritt zu verstehen, der einer solchen Radwegeverbindung eine sehr positive Wirkung bescheinigt.

 

Der Trassenverlauf auf Hagener Stadtgebiet wird über den geplanten Ennepe-Radweg realisiert. Die Planungen hierzu sind bereits viel weiter fortgeschritten, als mögliche Ausbauplanungen zu einer möglichen Bergisch-Märkischen-Veloroute in den anderen beteiligten Städten. Der Baubeginn des ersten Bauabschnittes des Enneperadwegs ist aktuell für den Sommer 2025 angesetzt. Der Fördermittelgeber (hier: die Bezirksregierung Arnsberg, über die die Förderung aus der „FöRi-Nah“-Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen beantragt wird), macht es für eine Förderfähigkeit des zweiten Bauabschnittes (deren fertige Ausbauplanung bereits vorliegt) zur Bedingung, dass zumindest der Baubeginn des vorherigen Bauabschnittes erfolgt ist. Ebenso verhält es sich mit den darauffolgenden Bauabschnitten drei und vier, für die jedoch noch keine fertigen Planungen vorliegen. Demnach ist es zum jetzigen Zeitpunkt weder möglich noch zielführend, wie gefordert „unverzüglich“ Förderanträge für den gesamten Ausbau des Ennepe-Radwegs zu stellen.

 

Die Vorstellung der Machbarkeitsstudie und des anvisierten Trassenverlaufs erfolgt im Rahmen einer Präsentation des beauftragten Planungsbüros in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klimaschutz und Mobilität, in der auch ein entsprechender Grundsatzbeschluss eingeholt werden soll, dass die Verwaltung die Planungen der Bergisch-Märkischen-Veloroute weiter unterstützt und vorantreiben soll. Der Zeitpunkt der politischen Befassung mit diesem Thema ist mit den anderen Projektbeteiligten abgestimmt und konnte daher nicht früher gewählt werden.