Mitteilung - 0149/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Besucherparkausweise für Bewohnerparkzonen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Bibiane Stein-Majewski
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Freigabe durch:
- Erik O. Schulz, Oberbürgermeister, Dr. André Erpenbach, Beigeordneter
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung
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Kenntnisnahme
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25.02.2025
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Sachverhalt
In der Bürgersprechstunde des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung vom 26.11.2024 schilderte Herr G. seine persönliche Situation im Hinblick auf eine temporäre Einrichtung von Besucher*innenparkplätzen in der Königstraße und wies auf einen bestehenden ablehnenden Bescheid der Stadt Hagen hin.
Auf Wunsch der Ausschussmitglieder wurde die Anfrage an den Fachbereich für Öffentliche Sicherheit und Ordnung zur Beantwortung weitergeleitet. Von dort erhielt Herr G. am 15.01.2025 eine E-Mail, in welcher erläutert wurde, warum eine Sondergenehmigung für Besucherinnen und Besucher, der sogenannte Besucherparkplatz für Bewohnerparkzonen, in Hagen nicht eingeführt wird (siehe Anlage I).
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
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Belange von Menschen mit Behinderung |
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x |
sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
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x |
keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
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x |
Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.
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x |
Ohne Bindung |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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59,3 kB
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