Mitteilung - 0143/2025

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Die Thematik Schulstraßen wurde bereits im Rahmen der Eingabe des Herrn D. „Verkehrssituation Kirchstraße“ (Vorlage 0259/2024) im Jahr 2024 im Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung behandelt. Eine weitere Eingabe des Herrn K. beinhaltete ebenfalls die mögliche Einführung von Schulstraßen im Stadtgebiet. Diese wurde von der Geschäftsstelle des Ausschusses von Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung bearbeitet, befand sich allerdings aufgrund der ähnlichen Themenstellung nicht auf der Tagesordnung. Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung bat in seinem Beschluss vom 11.03.2024 den Schulausschuss „um Prüfung, inwieweit im gesamten Stadtgebiet temporäre Straßensperrungen in „Schulstraßen“ eine sinnvolle und umsetzbare Maßnahme sein können“. Mittlerweile haben sich mehrere Gremien mit dieser Thematik beschäftigt. Zwischenzeitlich wurden seitens des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung verschiedenen Standorte geprüft, es handelt sich dabei um Grundschulen, bei denen bereits im Vorfeld durch die Elternschaft oder Schulleitung auf verkehrliche Besonderheiten hingewiesen wurden. Die beigefügte Anlage I stellt dar, an welchen Hagener Schulen entsprechende Maßnahmen umgesetzt werden sollen bzw. die Umsetzung derzeit noch geprüft wird.

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Auswirkungen

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X

keine Auswirkungen (o)

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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25.02.2025 - Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung