Stellungnahme - 1259/2024-1

Die Verwaltung wird beauftragt, einen aktuellen Sachstandsbericht über die bereits getroffenen sowie die geplanten Maßnahmen bezüglich des Parkens am Agaplesion Klinikum Hagen (AKH) zu geben.

 

Stellungnahme:

 

Die Gespräche und Ansatzpunkte zum Thema Stellplatzbedarf und Parken am Agaplesion Klinikum Hagen beziehen sich auf zwei voneinander getrennt zu betrachtende Aspekte.

 

Zum einen ist im Zuge der Neu- und Umbaumaßnahme der bauordnungsrechtlich notwendige Stellplatzbedarf durch den Vorhabenträger nachzuweisen.  Dieser Bedarf wird anhand der StellplatzVO NRW berechnet. Hierzu fanden im Vorfeld des anstehenden Genehmigungsverfahrens Abstimmungsgespräche statt und es zeichnet sich bereits ab, dass der Bedarf voraussichtlich durch die im Bereich des Klinikums und des Ärztehauses vorhandenen ca. 270 Stellplätze nachgewiesen werden kann. Sollte entgegen der bisherigen Annahmen der endgültige Bedarf die vorhandenen Stellplätze übersteigen, so wird auch die Möglichkeit geprüft, zusätzliche Stellplätze durch Baulast im Parkhaus Mittelstadt zu sichern.

 

Die bauordnungsrechtlich notwendigen Stellplätze machen jedoch nur einen untergeordneten Anteil des tatsächlichen Stellplatzbedarfes aus.

 

Der über die vorhandenen Stellplätze hinausgehende Bedarf des Klinikums für Mitarbeitende und Besucher beträgt ca. 230 Stellplätze. Entsprechend der Vorgaben des Klinikums wurde zunächst eine Standortsuche und Standortprüfung im Umfeld des Krankenhauses durchgeführt. Die Standorte wurden anhand von Erreichbarkeit, Flächengröße, Verfügbarkeit, Auswirkungen auf das Umfeld/Umsetzbarkeit bewertet. Es sind sowohl städtische Flächen im Umfeld des Klinikums als auch Flächen auf dem Klinikgelände in die Überprüfung einbezogen worden. Als Ergebnis dieser ersten Prüfung ist festzuhalten, dass die Anzahl der benötigten Stellplätze nur über ein neu zu errichtendes Parkhaus abzudecken ist.

 

Aufgrund der Komplexität der Randbedingungen wurde durch das Agaplesion Klinikum eine Machbarkeitsstudie für eine korrekte Einschätzung der Umsetzbarkeit auf den jeweiligen Standorten in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse der Studie sollen die Grundlage für die weitere Planung und Umsetzung bilden. Sollte es für die weitere Entscheidungsfindung erforderlich sein, so werden, mit Einverständnis des Agaplesion Klinikums, die Inhalte der Machbarkeitsstudie den politischen Gremien vorgelegt.

 

Als weiteres Vorgehen ist evtl. die Schaffung von Planungsrecht in Form eines Bebauungsplanes vorzunehmen.