Beschlussvorlage - 1049/2024

Die öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien der Stadtbücherei, im Wert von 93.500 Euro wird beschlossen.

Gemäß des § 2.3 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Hagen ist der Fachausschuss zuständig für die Vergabe von Aufträgen (VOL) bei Maßnahmen im Werte von mehr als 75.000,00 Euro.

 

Die Stadtbücherei möchte eine Ausschreibung für die Beschaffung von preisgebundenen Medien im Wert von 93.500 Euro durchführen. Es handelt sich um Medien, deren Verkaufspreis dem „Preisbindungsgesetz Deutschland – Gesetz über die Preisbindung für Bücher (Buchpreisbindungsgesetz – BuchPrG) vom 14. Juli 2006“ unterliegt. Die Medien dienen dem Bestandsaufbau und der Aktualisierung des Bestandes der Stadtbücherei.

Die Ausschreibung ist aufgeteilt in 11 Lose, um dem lokalen Buchhandel die Möglichkeit zu geben sich zu beteiligen.

Es ist eine Option vorgesehen, dass die Ausschreibung, wenn von keiner Seite etwas dagegenspricht, um ein Jahr verlängert werden kann.

 

Für den laufenden Betrieb der bestehenden Einrichtung Stadtbücherei Hagen gem. § 82 GO ist es notwendig, den Leserinnen und Lesern ein aktuelles Medienangebot zur Verfügung zu stellen. Nur so können die Leserinnen und Leser an die Bücherei gebunden und damit auch die in Haushaltsplanung und Haushaltssicherungsplan verankerten Erlöse erreicht werden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

X	sind nicht betroffen

 

Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung

X	keine Auswirkungen (o)

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X	Es entstehen folgende Auswirkungen:

 

1.                Auswirkungen auf den Haushalt

 

Kurzbeschreibung:

 

Die öffentliche Ausschreibung von preisgebundenen Medien, der Stadtbücherei.

 

1.1 Konsumtive Maßnahme in Euro

Teilplan:	0472	Bezeichnung:	Bücherei
Auftrag:	1047201	Bezeichnung:	Medien, Info, Kultur, Kommunikation
Kostenstelle:		Bezeichnung:
Kostenart:	4nnnnn	Bezeichnung:
	527500	Bezeichnung:	Aufwand für Festwert Bücherei

 

	Kostenart	2024	2025	2026	2027	2028
Ertrag (-)	4nnnnn
Aufwand (+)	527500		93.500 €	93.500 €
Eigenanteil			93.500 €	93.500 €

 

 

X	Die Finanzierung ist im laufenden Haushalt bereits eingeplant.
	Die Finanzierung kann durch eine außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung gesichert werden.

 

2. Steuerliche Auswirkungen

 

X	Es entstehen keine steuerlichen Auswirkungen.

 

 

Rechtscharakter
X	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung