25.03.2010 - 5.1 Beteiligungsbericht 2008

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Gerbersmann erinnert an die Anfrage von Herrn Krippner im letzten HFA, ob der Beteiligungsbericht und der Teil des Haushaltesplanes, welcher die Beteiligung ausweist, zusammengelegt werden kann. Er berichtet, dass noch an einer Lösung gearbeitet wird. Da zwei unterschiedliche rechtliche Grundlagen vorliegen, sei es möglich, dass weiterhin so verfahren werden muss.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm ergänzt, dass die ebenfalls im HFA von der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen angeforderte Stellungnahme zum Sachstand der Quartalsberichte noch nachgereicht wird.

 

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Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Hagen zur Kenntnis.

 

 

 

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 31.03.2010.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

 

X

 Zur Kenntnis genommen

 

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Anlagen zur Vorlage

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