14.10.2004 - 6 Satzung für den Integrationsrat der Stadt Hagen

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Wortprotokoll

Herr Demnitz weist darauf hin, dass eine Beschlussfassung wegen der einzuhaltenden Fristen in der heutigen Sitzung erforderlich sei. Dies gelte auch für den nächsten Tagesordnungspunkt.

 

Frau Herms ergänzt, dass der Ausländerbeirat in seiner letzten Sitzung beschlossen habe, den Rat der Stadt zu bitten, auch im Stadtteil Eckesey eine Wahlurne für die Wahlen zum Integrationsbeirat aufstellen zu lassen.

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Beschluss:

Die “Satzung für den Integrationsrat der Stadt Hagen” wird wie in der Vorlage aufgeführt beschlossen.

 

Mit ihrem Inkrafttreten tritt die “Satzung für den Ausländerbeirat der Stadt Hagen” vom 20. 12. 1994 außer Kraft.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, für den Stadtteil Eckesey ein Wahllokal einzurichten.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

x

 Einstimmig beschlossen

 

 

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 

 

 Zur Kenntnis genommen

 

 

 

      

 

 

 

 

 

Dafür:

      

 

 

Dagegen:

      

 

 

Enthaltungen: