11.03.2010 - 6.4 Beteiligungsbericht 2008

Herr Oberbürgermeister Dehm erklärt, dass die Verwaltung daran arbeitet, die Beteiligungsberichte künftig zeitnah nach Ablauf des jeweiligen Geschäftsjahres vorzulegen.

 

Herr Krippner bittet darum, die Quartalsberichtserstattung wieder einzuführen. Letztmalig wurde im Rat am 18.12.2008 berichtet. Darüber hinaus schlägt er vor, die Berichterstattung in Band 5 des Haushaltsplanentwurfs ausführlicher zu gestalten, da dies einen gesonderten Beteiligungsbericht, wie jetzt vorliegend, entbehrlich machen würde.

 

Herr Bannes teilt mit, dass die Aufstellung des Beteiligungsberichts in § 117 GO NW geregelt ist. Inwieweit dieser in Band 5 des Haushaltsplanentwurfs eingepflegt werden kann, wird er mit der Kämmerei klären. Er erläutert, dass die Quartalsberichte bei den Zielen und Kennzahlen im Haushalt 2009 enthalten sind.

 

Herr Oberbürgermeister Dehm signalisiert, dass die Anregungen zu Band 5 und zu den Quartalsberichten mit aufgenommen werden. Er sichert eine gesonderte Stellungnahme zum Berichtswesen zu.

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Beteiligungsbericht 2008 der Stadt Hagen zur Kenntnis.

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 31.03.2010.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	16
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0