03.03.2010 - 5.8 Antrag der BfH-Straßenarbeiten Zimmerbergstraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Haneke nimmt Stellung zu den Straßenarbeiten Zimmerbergstraße. Die Stellungnahme ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Herr Schmidt erläutert seinen Antrag. Er hält es für wichtig an Einzelbeispielen deutlich zu machen, wie dringend die Problematik sei. Der Leidensdruck müsse öffentlich gemacht und es müsse beim Land und Bund darauf hingewiesen werden, um Mittelfreigaben zu erreichen. So könne es nicht weitergehen.

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen an der Zimmerbergstraße zur Ausführung zu bringen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

 2

Dagegen:

 4

Enthaltungen:

 8

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen

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