23.02.2010 - 3 BahnhofshinterfahrungSachstandsbericht
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 23.02.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Ilona Schaefer
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Grothe berichtet, dass die ursprünglich in
zwei Bauabschnitten geplante Bahnhofshinterfahrung nun nach Absprache mit dem
Zuschussgeber fördertechnisch als eine Baumaßnahme bearbeitet würde. Bis Ende
Mai müsse nun der Förderantrag modifiziert werden. Dies betreffe insbesondere
den ehemaligen zweiten Bauabschnitt, der nachgereicht werden müsse, so dass
jetzt eine Gesamtmaßnahme Bahnhofshinterfahrung entstehe. Auch würden derzeit
mit dem Ministerium und der Bezirksregierung die Förderschritte und die
Bauabwicklung abgestimmt. Die Verhandlungen zeichneten sich eigentlich bisher
ganz positiv ab. Der gesamte Bauablauf müsse auf seine Machbarkeit hin geprüft
werden. Es sei bautechnisch nicht ganz einfach, mit der Maßnahme an einer
anderen Stelle als ursprünglich vorgesehen, zu beginnen. Nach erfolgter
Abstimmung solle in diesem Ausschuss auch ein neuer Terminplan vorgelegt
werden.
Die Herren Romberg und Dücker hoffen auf genügend
Flexibilität der Verwaltung, um auf die erforderlichen Umplanungen zu reagieren
und sie rechtzeitig fertig zu stellen.
Auf Nachfragen der beiden Herren erklärt Herr
Grothe zum einen, dass durch das Normenkontrollverfahren der ursprünglich 2.
Bauabschnitt betroffen sei. Er vermute hier nur rein wirtschaftliche bzw.
finanzielle Interessen hinter dem Antrag. Zum anderen betont er, dass keine
Entwurfsänderungen notwendig seien. Geändert werden müsse jedoch die Art und
Weise, wie man an die Baustelle heran kommen wolle. Dies gehe möglicherweise
nur über die Plessenstraße, die jedoch nur eingeschränkt befahrbar sei. Auch
den Bauverkehr über den Kuhlerkamp und die Philipshöhe zu lenken sei undenkbar.
Hierüber müsse man sich Gedanken machen.
Auf die Frage von Herrn Dr. Ramrath nach
Vorliegen eines detaillierten Terminplanes, antwortet Herr Grothe, dass dies
für die nächste Sitzung versucht würde. Er fügt hinzu, dass mit Volldampf an
der Bahnhofshinterfahrung gearbeitet würde,
Grunderwerb, S-Bahn-Anschluss, Enteignungsverfahren würden weiter betreiben.
Mit der Bezirksregierung sei abgestimmt, dass alle vorbereitenden Maßnahmen für
die Bahnhofshinterfahrung durchgeführt werden könnten. Dies bedeute auch die
Inanspruchnahme von Finanzmitteln. Mit der DB sei man im Gespräch über die
Aufgabe von Gleisen im Bereich der Eckeseyer Brücke, im dort Abstützungen
vornehmen zu können. Dies müsse noch vertraglich vereinbart werden und bedeute
auch Kostenreduzierung.
Die Frage von Frau Knollmann, ob die
Inanspruchnahme dieser Gleise den Personenfernverkehr beeinträchtigen würde,
wird von Herrn Grothe verneint.
Herr Dr. Ramrath betont ausdrücklich, dass die
Verwaltung bemüht sei, in der nächsten Sitzung einen Terminplan vorzulegen.
