03.03.2010 - 7 Osthaus Museum Hagen / Emil Schumacher Museum- ...

Herr Dr. Bleicher stellt die Vorlage vor. Sie enthalte zwei Teile, die Kurzfassung gebe einen Überblick über die einzelnen Schätzungen und Ist-Kosten, die man in der Vergangenheit auch in den politischen Gremien vorgestellt habe.

 

Im zweiten Teil sind die wesentlichen Abweichungen begründet worden.

Dabei fallen zwei Kostenblöcke, die von den Schätzungen im Jahr 2007 besonders abweichen, ins Auge. Zum einen der Bereich Energie mit Abweichungen von ca. 200.000 € und zum anderen der Bereich der Aufsichtskräfte mit einer Abweichung von 230.000 €. Die Abweichungen im Bereich der Aushilfskräfte sind im Wesentlichen darin begründet, dass man bei der Schätzung im Jahr 2007 noch davon ausgegangen war, die Kassen- und Aufsichtsdienste zu privatisieren.

Im Zuge der Diskussion mit der Zukunftskommission habe dann aber die Bezirksregierung vorgegeben, eigenes Personal der Stadt Hagen einzusetzen. Dies habe zu der Erhöhung der Personalkosten geführt, denn diese Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gehören nicht ausschließlich zur Entgeltgruppe 3, die sonst zugrunde gelegt worden wäre.

Mittlerweile seien seit dem Zustandekommen der Vorlage einige Optimierungen vorgenommen worden. So wurde ein Punktesystem eingeführt, hierdurch konnten zwei Aufsichtskräfte, die im Foyer zur Kartenkontrolle eingesetzt waren, abgezogen werden.

 

Im Bereich Energie basieren die erhöhten Zahlen auf einer Schätzung der ersten beiden Betriebsmonate der Museen. Es sei schwierig, Erfahrungswerte einer so hoch komplexen Anlage zugrunde zu legen. Es brauche Zeit, bis diese Anlage eingeregelt ist. Vereinbart wurde, dass die Anlage nach einem Jahr so eingeregelt sein muss, wie es im Vertrag zugesichert wurde. Aufgrund der vielen Probleme, die man noch habe, werde heute Abend ein Gespräch mit den Fachplanern stattfinden. Man wolle eindringlich darauf hinwirken, dass man so bald wie möglich eine Anlage erhält, die über die vertraglich zugesicherten Eigenschaften verfügt.

 

Herr Asbeck ist insgesamt unwohl bei dieser Vorlage, er glaubt, dass sie zu früh kommt. Es gebe nun wieder Schätzungen, die auf vorläufigen Ergebnissen beruhen und sehr schwer hochzurechnen seien. Insofern wäre es ihm lieber gewesen, die Betriebskosten auf der Basis eines längeren Zeitraumes zu berechnen. Natürlich müsse man die Kostenentwicklungen verfolgen, man befinde man sich daher in einem Zwiespalt.

 

In zwei Punkten hätte man seiner Meinung nach die Berechnungen besser offen lassen sollen. Zum einen seien die Energiekosten zur Zeit überhaupt noch nicht abzuschätzen.

Zum anderen sollte bei den Personalkosten zugrunde gelegt werden, was solche Leistungen üblicherweise kosten. Es könne nicht sein, dass die IMA-Personalkosten und Overheadkosten der GWH  eingerechnet werden. Es sei nicht richtig, die Kosten für überhängendes Personal der IMA insgesamt dem Museum anzulasten.

Insgesamt befürchtet er, demnächst nach Vorliegen der ersten Ist-Zahlen in der Öffentlichkeit wieder neue Zahlen diskutieren zu müssen.

 

Auch Herr Söhnchen hat Schwierigkeiten mit dieser Vorlage. Der gute Ruf, den die Museen der Stadt Hagen gebracht haben, dürfe nicht aufs Spiel gesetzt werden. Er betont, das Kunstquartier sei für Hagen sehr wichtig. Es sei aber schon schmerzlich festzustellen, dass die Mehrkosten von 350.000 € die Summe überschreitet, die den freien Kulturzentren pro Jahr zur Verfügung gestellt wird.

Seine Fraktion habe noch einige Fragen zu der Vorlage. Beispielsweise zucke er immer noch zusammen, wenn er auf Seite 4 lese, dass der städtische Eigenbesitz aus Konsolidierungsgründen nicht mehr versichert werde. Er möchte an dieser Stelle nicht vertiefen, was das möglicherweise noch für Folgen für die Stadt haben könnte.

 

Auch auf Seite 5, unter der Begrifflichkeit „Bauunterhaltung und Wartung“ fällt ihm die enorme Summe von 70.000 € für die Wartung der Glasfassaden auf.

 

Zuletzt möchte er das Fazit der Verwaltung auf Seite 8 der Vorlage ansprechen, dort heiße es, „Die Verwaltung wird alle Möglichkeiten zur Kostenoptimierung ausschöpfen“. Er fragt sich, was damit im Detail gemeint ist.

Er bezieht sich auf das Gespräch, das heute Abend gemeinsam mit Fachleuten im Kunstquartier geführt werden soll. Ihm stelle sich die Frage, ob die Stadt nach einem Jahr überhaupt noch die notwendigen juristischen Schritte einleiten kann, wenn die vertraglich zugesicherten Werte möglicherweise nicht eingehalten werden. Er fragt sich, ob jetzt schon frühzeitig bestimmte Fristen gewahrt werden müssen. Herr Söhnchen möchte wissen, ob die Stadt insofern im Moment gut aufgestellt sei.

 

Frau Nigbur-Martini möchte auch noch einige Sachfragen stellen. Sie frage sich zum Beispiel ernsthaft, ob man bei den geschätzten Energiekosten aus 2002, die Gas und Wasser überhaupt nicht berücksichtigt haben, tatsächlich davon ausgegangen ist,  die Gebäude nicht zu beheizen.

Außerdem interessiert sie, ob es damals bei den Beratungen eine Worst-Case-Berechnung gegeben habe. Sie hofft, dass bei den Berechnungen die Kosten vergleichbarer Gebäude zugrunde gelegt wurden.

 

Zum Stiftungsvertrag, der ihr nicht bekannt ist, fragt sie, ob es eine Regelung gibt, die einen Ausgleich bei gestiegenen Energiekosten vorsieht oder ob diese Kosten komplett zu Lasten der Stadt gehen.

Auch die Berechnung des Saldos, das unter Zugrundelegung geschätzter Einnahme- und Einsparungssummen berechnet wurde, hält sie für ziemlich gewagt.

 

Frau Grebe schickt voraus, es sei nicht einfach gewesen, diese Vorlage zu formulieren.

Es seien Dinge miteinander verglichen worden, die man eigentlich nicht vergleichen sollte. Es gehe teilweise um Ist-Kosten und teilweise um Schätzungen. Viele der heute mit diesen Zahlen Beschäftigten seien damals nicht beteiligt gewesen.

Warum seinerzeit Wasser und Gas nicht berücksichtigt wurden, lässt sich heute nicht genau beantworten. Man habe sich wohl damals auf die Wärmekosten beschränkt, weil man hervorheben wollte, wie günstig die Geothermie sei.

 

Die Verwaltung ist mit Herrn Asbeck der Meinung, dass man mit der Darstellung der Kosten noch hätte warten sollen. Leider sei man von der Politik gedrängt worden, diese Vorlage zu erstellen. Sie hat aber auch Verständnis dafür, dass  genauere Informationen gewünscht wurden.

Diese Vorlage sei ein erster Erklärungsversuch. Vernünftige Zahlen werde man frühestens in einem Jahr liefern können, wenn die tatsächlichen Ist-Kosten vorliegen werden.

 

In die Schätzungen von damals seien nicht alle Dinge mit eingeflossen, die heute mit berücksichtigt worden sind.

Besser könne man in einem Jahr dazu Stellung nehmen, aber auch dann werde es sehr schwierig sein, die aktuellen Kosten den geschätzten Kosten von 2002 gegenüber zu stellen.

 

Zu der juristischen Seite erläutert Frau Grebe, dass die vertraglich zugesicherten Werte des Energieverbrauchs erstmals nach einem Jahr gemessen werden. Die Verwaltung versäume nichts, wenn man jetzt zuwarte. Man versuche natürlich schon jetzt mit den beauftragten Firmen zu recherchieren, wo der hohe Energieverbrauch herrühren könnte und in welchen Bereichen etwas zu verbessern ist. Die Gespräche hierzu laufen auf allen Ebenen.

Der Stiftungsvertrag habe im Wesentlichen zum Inhalt, dass das Museum die Kunstwerke zur Verfügung stellt und die Stadt Hagen das Gebäude inklusive aller notwendiger Einrichtungen.

 

Herr Thormählen fragt, ob im Augenblick schon handwerklich gearbeitet und neu justiert  wird oder ob nur Gespräche geführt werden.

 

Frau Grebe betont, es werde ständig daran gearbeitet, das sei bei einer so hoch komplizierten Technik so üblich. Die gesamte Geothermie und auch die Glasfassaden seien etwas ganz besonderes und kosten leider auch besonders. Diese Entscheidungen seien 2002 getroffen worden, jetzt sei das fertig, was damals geplant worden sei. Man müsse nun damit leben, dass dieses besondere Highlight heute mehr kostet, als man vielleicht damals erkennen konnte.

 

Herr Asbeck erinnert, gerade dieses Energiekonzept sei damals mit ein wesentlicher Gesichtspunkt für die Förderung durch das Land gewesen. Man habe seinerzeit etwas Innovatives und energiepolitisch Vernünftiges umsetzen wollen. Diese Mehrkosten für Energie seien damals auch im STEA ein heiß diskutiertes Thema gewesen, wobei man schon davon ausgegangen ist, dass die Betriebskosten später niedriger liegen, wenn man die Investitionen für das Energiesparkonzept tätigt.

Allerdings sei nicht gesagt worden, dass das alte Museum durch das neue Energiesparkonzept mit beheizt werden könne. Man habe nur die Erwartung gehabt, die Mehrflächen, die durch den Umbau entstehen, durch die Energiemöglichkeiten des neuen Museums abzudecken. Insgesamt gesehen, liege man mit diesen Investitionen, die man für die Energiemaßnahmen getätigt habe, ganz richtig. 

Er hoffe sehr, dass die Zusagen der Gutachter, die damals in Aussicht gestellt wurden, dann auch in der Endphase im Wesentlichen eintreten.

 

Herr Röspel wendet sich an Frau Grebe und bittet sie, noch etwas zu den Kosten für die Aufzugswartung von 50.000 € zu sagen.

 

Frau Grebe erklärt, es seien die Beträge für mehrere Aufzüge zusammengefasst worden.

 

Herr Röspel möchte noch einmal auf die erhöhten Personalkosten eingehen. Herr Asbeck habe schon angesprochen, dass man den Museen nicht die Mehrkosten für teureres Personal aus dem IMA-Pool anlasten könne, wenn eine Privatisierung billiger wäre. Er denkt, es werde hier noch in Kürze Diskussionen geben müssen, um einen anderen Weg der Berechnung zu finden. Wenn die Kosten durch Privatisierung günstiger wären, müsse dieser Betrag zugrunde gelegt werden. Der Differenzbetrag müsse anderweitig finanziert werden. Hier seien noch entsprechende politische Beschlüsse zu fassen.

 

Herr Dr. Bleicher ergänzt, es werde im Moment eine Darstellungsweise gesucht, um genau dieses Problem zu entschärfen. Man wolle zukünftig die Kosten zugrunde legen, die üblicherweise anfallen. Die darüber hinaus gehenden Beträge sollen dem IMA-Pool angelastet werden. Dies werde zu einer vernünftigen Darstellungsweise führen und solche Diskussionen überflüssig machen. Man arbeite daran, eine transparente Darstellungsweise zu finden, die aber auch sichtbar mache, dass man auch im IMA-Pool eine Belastung habe.

 

Herr Fritzsche meint, Vergleichsmaßstab müsse dann aber die Anzahl der Aufsichtskräfte in Entgeltgruppe 3 sein und nicht die Personalkosten der Privatwirtschaft.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, alle Möglichkeiten zur Optimierung der Betriebskosten auszuschöpfen. Unter Einbeziehung der Fachplaner ist auf die schnellstmögliche Einregelung der Gebäudetechnik hinzuwirken. Mit den Nutzern sind alle möglichen Einsparpotentiale zu erschließen.

 

3. Über die Ergebnisse ist laufend zu berichten.

 

4. Der Beschluss ist sofort umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen