03.02.2010 - 5.5 der SPD-Fraktion: Zukunft des Stadtumbaus West

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Hinweis der Schriftführerin:

Eine bereits vorbereitete schriftliche Beantwortung der gestellten Fragen zum Tagesordnungspunkt wurde durch den Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung und dem Stadtumbaubüro der Geschäftsführung zur Verfügung gestellt, welche als

Anlage 15 der Niederschrift beigefügt ist.

 

Herr Schäfer gibt im Wesentlichen die schriftliche Beantwortung mündlich wieder und erläutert ergänzend anhand ausgehängter Pläne die einzelnen Projekte nochmals ausführlich.

 

Im Nachgang der mündlichen Stellungnahme drückt Herr Dahme in erster Linie bewusst seine Entrüstung und Enttäuschung zum Verhalten der Bezirksregierung aus. So plane die Stadt mit ihren unterschiedlichen Gremien seit Jahren diese Stadtentwicklung. Dieser Prozess werde nun aber durch dieselbe Behörde gestoppt, die einst bereits bestimmte Projekte bewilligt habe, ohne fachliche inhaltliche Argumentationen vorzubringen. Herr Dahme plädiert dafür, weiterhin um zumindest die bereits bewilligten Mittel zu kämpfen.

 

So wird insgesamt Unverständnis über das Verhalten der Bezirksregierung zum Ausdruck gebracht. Die Stadt Hagen habe bereits enorm investieren müssen, was die Planung, Ankauf von Flächen und nicht zuletzt die Einstellung eines externen Quartiersmanagers betreffe. Diese gewaltigen bereits entstandenen Kosten stehen sicherlich nicht in der Verhältnismäßigkeit zu den wenigen aufzubringenden Eigenmitteln der Stadt, die für die Umsetzung notwendig sind.

 

Herr Schäfer macht zudem deutlich, dass die Stadt Hagen die Kosten für abgebrochene Maßnahmen zurückzahlen müsse, da das Sanierungsziel nicht erreicht wurde.

 

Entsprechende Fragen werden eingehend beantwortet.

 

Weiterer Diskussionsbedarf besteht nicht.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung

 

 

 

Die Sitzung wird für eine Pause von 18:20 Uhr bis 18:35 Uhr unterbrochen.