17.12.2009 - 6.25 XIII. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.25
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 17.12.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm verweist erneut auf die Anfragen der Fraktion
Bündnis 90 / Die Grünen aus dem HFA hin. Diese wurden schriftlich
beantwortet (Anlage 19 der Niederschrift) und das Antwortschreiben liegt
allen Ratsmitgliedern in Kopie vor.
Herr Dr. Preuß erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen nicht zufrieden sind mit der vorliegenden Antwort. Es werden
Angaben vermisst, wie sich die Verhandlungssituation ergeben hat und es werden
hierzu detailliertere Informationen erwartet.
Herr Oberbürgmeister Dehm verweist auf die Möglichkeit weitere detailliertere
Informationen beim Aufsichtsrat des HEB einholen zu können.
Beschluss:
Der XIII. Nachtrag zur Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der
Stadt Hagen vom 23.12.1992 wird beschlossen, wie sie als Anlage Gegenstand der
Verwaltungsvorlage (Drucksachen -Nr. 0925/2009) vom 02.11.2009 ist.
Der Rat hat von der Gebührenbedarfsberechnung Kenntnis genommen.
Realisierungstermin: 01.01.2010
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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20,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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9,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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12,2 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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15,2 kB
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