10.12.2009 - 3 Mitteilungen- sh. Anlage -

Herr Thieser weist auf alle bereits verschickten oder ausgelegten Mitteilungen sowie alle ausgelegten Stellungnahmen hin und teilt hierzu mit, dass diese ab sofort nicht mehr als Anlage zur Niederschrift sondern im Bürgerinformationssystem (ALLRIS) zu finden sind.

 

Darüber hinaus nennt er eine Korrektur zur Niederschrift der Bezirksvertretung Haspe vom 01.10.2009.

Tagesordnungspunkt 6.5

Veranstaltungswerbung auf öffentlichen Verkehrsflächen

hier: Werberahmen an Laternenmasten

 

Im vorletzten Absatz muss es heißen:

Herr Reinecke versucht mehrfach Transparenz in die Angelegenheit zu bringen und bleibt durchgängig bei dem Inhalt der Stellungnahme.

Herr Dr. Eversberg teilt mit, dass seiner Auffassung nach im Rahmen der Erteilung der Sondernutzungserlaubnis, Vereine oder auch Institutionen wie gewohnt werben dürfen.

Diese inhaltliche Korrektur berührt den gefassten Beschluss nicht.

 

Herr Thieser teilt das Ergebnis der Schulkonferenz vom 09.12.2009 mit. Demnach wurde Frau Reich zur Schulleiterin als Nachfolgerin für Frau Dr. Groten an der Grundschule Kipper gewählt.

 

Frau Enders teilt mit, dass Pfarrer Siegried Gras am 31. Januar 2010 in der Kirche Frankstraße seine offizielle Verabschiedung feiert.

 

Weitere Mitteilungen gibt es nicht.