03.02.2010 - 7.4 Fortschreibung der Kindergarten- Bedarfsplanung...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und verweist insbesondere auf den schrittweisen Abbau der Einrichtung in der Selbecker Straße und den Abbau einer halben Gruppe des Typs 1 in der Oelmühler Straße.

 

Frau Versteeg-Schulte begründet nochmals kurz, warum man zu dieser Entscheidung gelangt ist. Was die Einrichtung in der Selbecker Straße betreffe, so seien die Demographie, die Überversorgung aber auch der Zustand des Gebäudes wesentliche Gründe dafür. Betroffene Eltern werden selbstverständlich durch den Fachbereich begleitet.

 

An einer anschließenden kurzen Aussprache, in der verschiedene Fragen hinreichend beantwortet werden, nehmen Frau Ellner, die Herren Dahme, Schmidt, Aßmuth, Grzeschista und von der Verwaltung Frau Versteeg-Schulte teil.

 

Dieser Tage, so Frau Versteeg-Schulte werde ein entsprechender Informationsbrief an betroffene Eltern rausgehen, nachdem sich Beratungsgespräche anschließen werden, um Verbindlichkeiten mit den Eltern zu entwickeln.

Es wird darum gebeten, der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den allgemeinen Informationsbrief ebenfalls zuzuleiten. Dies sagt Frau Versteeg-Schulte zu.

 

Auf Nachfrage wird deutlich gemacht, dass die entsprechende Landeszuweisung auf das gesamte Stadtgebiet, zugeschnitten auf die einzelnen Sozialräume, verteilt werden müsse und man sicherlich kein Geld dort hingebe, wo ohnehin schon eine Überversorgung vorliege.  Dies werde zukünftig besonders die kleineren Einrichtungen treffen, die allein aufgrund ihrer Personalkosten zu teuer sind.

 

Zur Frage nach einer Umnutzung des Gebäudes Selbecker Straße konnte noch keine konkrete Auskunft gegeben werden – Gespräche dazu habe es aber bereits gegeben.

 

Herr Grzeschista teilt dazu mit, dass diese Fläche im Rahmen des Flächennutzungsplanes derzeit als öffentliche Fläche mit öffentlichem Zweck gewidmet ist. Hier wurde auch über andere Zweckzuweisungen diskutiert.

 

Darüber hinaus gibt es keinen weiteren Diskussionsbedarf, sodass wie folgt beschlossen wird:

 

 

   

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung schließt sich dem Beschluss des Rates vom 17.12.2009 wie folgt an:

1)                 Der Rat der Stadt Hagen nimmt die Fortschreibung der Kindergarten- Bedarfsplanung wie dargestellt zur Kenntnis.

2)                 Die Planung wird zum Kindergartenjahr 2010/2011 umgesetzt.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage