15.12.2009 - 11 Abbruch von Betriebsgebäuden der ehem. Akkumula...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Ramrath, ob Mittel für den Abbruch zur Verfügung ständen, weisen die Herren Grothe und Hegerding darauf hin, dass zunächst rein formal von Seiten der Stadt ein Abbruchantrag gestellt worden sei aber mit diesem erst begonnen werden dürfe, wenn die Gesamtmaßname Bahnhofshinterfahrung genehmigt und finanziert sei. Der Abbruch könne auch erst dann erfolgen, wenn sofort anschließend die bestehende Altlastenfläche wieder versiegelt würde.

 

Frau Grebe ergänzt, dass an den Regierungspräsident der Antrag gestellt worden sei, die Kreditlinie der Stadt für vorbereitende Maßnahme zum Bau der Bahnhofshinterfahrung  zuschussunschädlich in Anspruch nehmen zu können. Die Stadt hoffe hier auf eine Entscheidung, um mit eigenem Geld diese Maßnahmen wie z.B. den Abbruch durchführen zu können. Außerdem sei die Stadt natürlich auch für die Gebäude, die in ihrem Besitz seien, verkehrsicherungspflichtig.

 

Herr Dr. Ramrath bittet darum, den Ausschussmitgliedern einen besseren und verständlichen Übersichtsplan zur Verfügung zu stellen.

 

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt den im Betreff genannten Abbruchantrag von Betriebsgebäuden der ehem. Akkumulatorenfabrik VARTA AG auf dem Grundstück Wehringhauser Straße zur Kenntnis.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen