26.11.2009 - 7.7 a) Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr in d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Röspel bedankt sich für das Signal zur Bürgerfreundlichkeit wegen der Gebührenstabilität.

 

Herr Dr. Bücker teilt im Namen der Fraktion Hagen Aktiv mit, dass er sich der Stimme enthalten wird, da hier in der Sache die Rechnungsprüfungsmöglichkeit im Vertrag mit dem HEB fehlt.

 

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Beschluss:

 

Die Gebührenkalkulationen 2010 zu der Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren in der Stadt Hagen vom 21.12.2005 werden vom Rat der Stadt Hagen zur Kenntnis genommen.

 

Realisierungstermin: 01.01.2010

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 15

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 1

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://allris.hagen.de/publicto020?TOLFDNR=92188&selfaction=print