01.12.2009 - 6.2 Veranstaltungen in der Innenstadt 2010

Hinweis der Schriftführerin:

Die Änderungen und Ergänzungen des Kulturamtes (41) vom 01.12.2009 zur Vorlage „Veranstaltungen in der Innenstadt 2010“ sind als Tischvorlage ausgelegt und als Anlage 11Gegenstand der Niederschrift.

 

Frau Schmidt stellt auf Wunsch von Herrn Glaeser die Veranstaltungen in der Innenstadt für das Jahr 2010 monatsweise, mit den entsprechenden Änderungen vor.

 

Für die Veranstaltung „Echte Gilde der Marktschreier“ verweist Herr Glaeser auf einen interfraktionellen Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung, dass diese Veranstaltung auf der Springe stattfinden soll. Er bittet, diese Änderung mit aufzunehmen.

 

Im Verlauf der Darstellung äußert Herr Löwenstein zu den Veranstaltungen RUHR.2010 am 19.06., 21.07. und 23.07.2009 in Bezug auf die Endzeiten, seine Bedenken. Frau Schmidt erläutert, dass die Planungen zu diesen Veranstaltungen noch nicht abgeschlossen seien. Herr Grothe regt an, diese nach Abschluss der Planungen, der Bezirksvertretung Hagen-Mitte in einer der nächsten Sitzungen erneut vorzustellen.

 

Weiter stellt Herr Thormählen für den geplanten verkaufsoffenen Sonntag am 03.10.2010 den Antrag, diesen wegen des nationalen Feiertages „Tag der Deutschen Einheit“ auf einen anderen Termin zu verschieben.

 

Herr Glaeser lässt über diesen Antrag, als Empfehlung an den Rat, abstimmen.

 

Herr Klippert stellt in Bezug auf Ablehnungen verschiedener Veranstaltungen auf dem Friedrich-Ebert-Platz die Frage, ob Regelungen zur Nutzung bestehen. Herr Haneke führt aus, dass es zur Nutzung des Friedrich-Ebert-Patzes verschiedene Nutzungsbeschränkungen (z.B. Tonnagebeschränkungen, Schrittgeschwindigkeit fahren) gebe.

 

Herr Glaeser verweist in diesem Zusammenhang auch auf einen Beschluss der Bezirksvertretung, dass auf dem Friedrich-Ebert-Platz nur Großveranstaltungen zugelassen werden. Er sagt zu, den Mitgliedern der Bezirksvertretung Hagen-Mitte mit der nächsten Einladung den entsprechenden Beschluss zukommen zu lassen.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die Vorlage und der entsprechende Beschluss der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 20.04.2004 zur Nutzung des Friedrich-Ebert-Platzes ist den Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung Hagen-Mitte mittlerweile zugeleitet worden.

Beschluss:

1.      Die Veranstaltungsübersicht für das Jahr 2010 wird mit folgenden Änderungen und Ergänzungen zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

a)    27.01. – 31.01.2010                                                  Die „Echte Gilde der Marktschreier“

                                                                                            soll nicht auf dem Friedrich-Ebert-

                                                                                            Platz sondern auf der Springe (ohne

                                                                                            Marktzeit) stattfinden

 

b)    19.03. – 20.03.2010                                                  Aktion „Saubere Stadt Hagen“ findet

                                                                                            nicht an diesem Termin, sondern am

                                                                                            16.04. und 17.04.2010 statt.

 

c)    19.05. – 23.05.2010   Mo-Sa 10.00-20.00 Uhr      Kinderpfingstkirmes auf dem Adolf-

                                             So.      11.00-20.00 Uhr       Nassau-Platz       12.00 bis 16.00 Uhr    X-Teens-Jugendaktionstag der Ev.

 

d)    21.05. – 23.05.2010                                                  28. Int. Veteranenrallye

                                                                                            Sonntagmittag Siegerehrung auf

                                                                                            dem Friedrich-Ebert-Platz

 

e)    13.08.2010                  10.00 – 17.00 Uhr                Landesweiter Tag des

                                                                                            Rauchmelders des

                                                                                            Stadtfeuerwehrverbandes auf dem

                                                                                            Friedrich-Ebert-Platz (zusätzlicher

                                                                                            Termin)

 

f)     11.09.2010                                                                 Feuerwehraktionstag (verschoben

                                                                                            vom 04.09.2010)

 

Die beantragten Sondernutzungserlaubnisse können nach verwaltungsinterner Prüfung – unter besonderer Berücksichtigung der Erteilung von Auflagen z.B. bezüglich der Endreinigung der genutzten Flächen oder des Landes-Immissionsschutzgesetzes – erteilt werden.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

2.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen den geplanten verkaufsoffenen Sonntag am 03.10.2010 wegen des Feiertages „Tag der deutschen Einheit“ nicht zu genehmigen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	2
Enthaltungen:	1