25.11.2009 - 7.3 Rücknahme des Beschlusses: Öffnung der Spielflä...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt vor und verweist auf die Mitteilung des Fachbereiches Jugend und Soziales, welche bereits mit der Einladung zum Tagesordnungspunkt (Anlage 8) versandt worden ist.

 

Auf die Frage von Herrn Beyer, warum nicht vor Beschlussfassung geklärt wurde, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für solch ein Vorhaben gegeben sind, teilt Herr Schulz mit, dass seitens der Verwaltung keine Einwände erhoben wurden.

 

Diskussionsbedarf besteht nicht.

 

Verbunden mit dem Beschlussvorschlag zum Spielgerät in der Carl-Diem-Straße wird wie folgt beschlossen:

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt ihren Beschluss vom 26.08.2009 bezüglich der Spielfläche auf dem Gelände des städtischen Kindergartens Rummenohl zurück.

 

Umso dringlicher bittet die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl die Verwaltung um zügige Umsetzung der Aufstellung des Spielgerätes auf der Spielfläche in der Carl-Diem-Straße.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

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Anlagen zur Vorlage