18.11.2009 - 7 Wirtschaftsplan des HABIT 2010- 1. Lesung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau erläutert zur ersten Lesung des Wirtschaftsplans die Eckdaten der Vorlage per Präsentationsfolien. Der Zentralausschuss HABIT hat in seiner Sitzung am 17.11.2009 dem Wirtschaftsplan einvernehmlich zugestimmt. Herr Thurau geht bei seinen Erläuterungen insbesondere auf die einzelnen Finanzströme zwischen HABIT und der Verwaltung, den städtischen Beteiligungen und Dritter ein. Weiter erläutert Herr Thurau die Entnahme aus der Rücklage DMS, die passive Rechnungsabgrenzungsposition, die Konsolidierungsvorgabe zum Lizenzverkauf „Rathaus 21“ und stellt inhaltlich den Gesamtanteil dar, welcher durch die Stadt Hagen im laufenden Wirtschaftsjahr für alle erbrachten IT-Leistungen an HABIT gezahlt wird. In diesem Zusammenhang weist Herr Thurau auf die Schwierigkeiten bei den vom HABIT zu erbringenden Konsolidierungsvorgaben im Bereich der Sachkosten in Höhe von 1,5 Mio € bis 2014 hin. Die Umsetzung der Vorgaben entspricht einer jährlichen Reduzierung des Gesamtanteils in Höhe von je  300.000 € für die Jahre 2010 – 2014.  Jede zusätzliche, nicht im Wirtschaftsplan kalkulierte IT-Maßnahme der Verwaltung schränkt HABIT in der Zielerreichung der eigenen Konsolidierungsvorgaben ein.

 

Herr Böhm bittet darzustellen, wie es am Ende eines Wirtschaftjahres zu einem Überschuss kommen kann.

 

Herr Thurau führt aus, dass es sich bei den im Wirtschaftsplan enthaltenen Daten um Plandaten handelt, welche erst im Laufe des Wirtschaftsjahres durch die Durchführung von Maßnahmen zu Echtdaten werden. Wenn die Kosten der durchgeführten Maßnahme geringer ausfallen als ursprünglich kalkuliert, kommt es zu einem Überschuss, welcher nach Feststellung des Jahresabschlusses wieder an die Verwaltung zurückzuführen ist.

 

Herr Grzeschista weist daraufhin, dass im Rahmen der Erläuterungen nur die Ertragsdaten betrachtet wurden. Auch HABIT ist zur Zahlung der allgemeinen Verwaltungskostenpauschale in Höhe eines sechsstelligen Betrages verpflichtet. Herr Thurau fügt ergänzend hinzu, dass die Kosten bei den Aufwendungen enthalten sind.

 

Abschließend stellt Herr Thurau die Personalkosten für das Wirtschaftsjahr 2010 dar. Der Mehrbedarf für 2010 ergibt sich ausschließlich aus tarif- und besoldungsrechtlichen Vorgaben. Die Planungen gehen von einer vollständigen Ausschöpfung der Stellenübersicht aus. Derzeit verfügt HABIT lediglich über 3 überplanmäßige Kräfte auf Grundlage der sozialen Übergangslösung für Ausbildungskräfte. Die Personalkosten beinhalten darüber hinaus noch weitere, erforderliche Versorgungs- und Rückstellungskosten, welche durch die Verwaltung abgefordert werden. Personalkosten, welche im laufenden Wirtschaftsjahr nicht verausgabt werden, fließen nach Abschluss des Wirtschaftsjahres an die Verwaltung zurück.

 

Herr Wenk bittet um kurze Darstellung der Programmbetreuung SAP.

 

Herr Thurau führt aus, dass im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit das Produkt innerhalb der KDN in Siegburg technisch betrieben wird und die zuständigen Mitarbeiter beim HABIT ausschließlich die Softwarebestandteile SAP betreuen.