24.09.2009 - 6.7 Wochenmarktsatzung der Stadt Hagen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.7
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 24.09.2009
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:02
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Andrea Möbus
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf die Mitteilung des Amtes für öffentliche
Sicherheit, Verkehr und Personenstandswesen zur Wochenmarktsatzung, die als
Tischvorlage ausliegt (Anlage 2 der
Niederschrift) und lässt über die Vorlage mit den Veränderungen der
Wochenmarktsatzung, wie sich diese aus der Mitteilung ergeben, abstimmen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Neufassung der Wochenmarktsatzung,
die Anlage dieser Vorlage ist.
Zusatz:
Die
Neuregelungen zu § 9 Absatz 2 und § 9 Absatz 3 der Wochenmarksatzung, wie sie
Anlage der Vorlage sind, werden zurückgenommen; ebenso werden konsequenterweise
die Bußgeldvorschriften zu § 13 Absatz 1 Nr. 11 und Nr. 12 zurückgenommen.
Die Vorlage wird am 31.12.2009 realisiert.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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14,7 kB
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