23.09.2009 - 3 Mitteilungen

a)

Herr Wölm teilt mit, dass er ab dem 24.10.2009 für 2 Wochen im Urlaub ist und seine Vertretung für diese Zeit Herr Dr. Jörg Lemme übernehmen wird. Nach seiner Rückkehr werde er dann bis zur konstituierenden Sitzung am 28.10.2009 seine Amtsgeschäfte entsprechend erfüllen.    

 

Weiterhin teilt Herr Wölm mit, dass es in diesen Tagen ernsthafte Gespräche mit der Bezirksregierung Arnsberg geben werde, wobei es darum gehe, den Bezirksvertretungen ihre nicht in Anspruch genommenen Mittel einzuziehen und somit für das neue Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen werden.

 

Weitere mündliche Mitteilungen gibt es nicht.

 

 

b)

Hinweis der Schriftführerin:

Mit der Einladung wurden bereits folgende Mitteilungen versandt und sind daher nicht mehr als Anlage Gegenstand der Niederschrift:

 

Anlage 1:

Mitteilung des Fachbereiches Stadtentwicklung und Stadtplanung – Beantwortung einer

Anfrage aus der Sitzung vom 03.06.2009 (2 Seiten)

 

Anlage 2:

Zuschussantrag des Jugendring Hagen e.V. zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.5.1 –

Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NW, hier: Schaffung legaler Graffitiflächen in Hagen – (2 Seiten)

 

 

c)

Hinweis der Schriftführerin:

Weitere Mitteilungen wurden als Tischvorlage ausgelegt und sind als Anlage Gegen-stand der Niederschrift:

 

Anlage 3:

Mitteilung des Fachbereiches für Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken – aufgrund des Beschlusses der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl am 26.08.2009 bezüglich

der Spielfläche auf dem Gelände des Sportplatzes der Carl-Diem-Straße (4 Seiten)

 

Anlage 4:

Mitteilung als E-Mail des Bauordnungsamtes zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.4.1 – Vorschlag der SPD-Fraktion: Abbruch der ha.ge.we.-Häuser in der Franzstraße –

 

Anlage 5:

Mitteilung des Fachbereiches für Grünanlagen und Straßenbetrieb zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.4.2 – Vorschlag der SPD-Fraktion: Obere Sunderlohstraße –

 

 

Anlage 6:

Zum Nachtragstagesordnungspunkt I.5.2 – Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NW, hier: Vorschläge des Fachbereiches für Grünanlagen und Straßenbetrieb (5 Seiten)

 

Anlage 7:

Nachtragstagesordnungspunkt I.5.3 – Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NW, hier: Umwidmung des Verwendungszwecks der Stiftung Haus Dahl

(10 Seiten)

 

Anlage 8:

Ergebnisprotokoll – Stadtumbaugebiet Oberhagen/Eilpe, Abstimmungsgespräch mit der Bezirksregierung Arnsberg am 26.08.2009 (5 Seiten) zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.6.7 Programm Stadtumbau West – Oberhagen/Eilpe hier: mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung

 

Anlage 9:

Mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zum aktuellen Tagesordnungspunkt I.6.7 Programm Stadtumbau West – Oberhagen/Eilpe