08.09.2009 - 2 Nahverkehrsplan Hagen, 2. Fortschreibung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Lellek macht einige Ausführungen zu den vorgenommenen Änderungen auf Grund der Stellungsnahmen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens. Eine verspätet eingegangene Stellungnahme würde noch bis zur Ratssitzung eingearbeitet.

 

Herr Grzeschista spricht einige Punkte wie z.B. die Sonderverkehre kritisch an.

 

Herr Ludwig bemängelt, dass hier ein Weg beschritten würde, der nicht richtig sei. Der Öffentliche Personennahverkehr würde bis auf ein Minimum beschnitten. Er erkläre, dass Bündnis90/Die Grünen nicht bereit seien, dieser Fortschreibung des Nahverkehrsplanes unter diesen Voraussetzungen zuzustimmen.

 

Herr Grothe weist darauf hin, dass bis Dezember 2009 ein Beschluss gefasst sein müsse, da ansonsten die Konzession für die Hagener Busverkehre ausliefe.

 

Nach Auffassung von Herrn Sondermeyer sollte mit Anregungen des Behindertenbeirates sorgfältiger umgegangen werden.

 

Herr Asbeck lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung einschließlich der Stellungnahmen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens abstimmen.

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die 2. Fortschreibung (2009) des Nahverkehrsplans (n. § 8 ÖPNV-Gesetz NRW) wird einschließlich der Verwaltungsvorschläge zu den eingegangenen Stellungsnahmen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen