08.09.2009 - 7 Bebauungsplan Nr. 5/68 - Verkehrsfläche der Em...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck gibt bekannt, dass die Bezirksvertretung Mitte einstimmig dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt sei.

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Zu a)

Das Plangebiet wird verkleinert, das Grundstück Emster Straße 91 wird aus dem Änderungsverfahren herausgenommen.

 

Zu b)

Der Rat der Stadt beschließt den im Sitzungssaal ausgehängten und zu diesem Beschluss gehörenden Bebauungsplan Nr. 5/68  - Verkehrsfläche der Emster Straße  (K4409) -  Teilabschnitt von der Karl-Ernst-Osthaus-Straße bis zur Cunostraße/"Bergruthe" , Änderung nach § 13 BauGB und die Begründung vom 20.07.2009 gemäß § 10 BauGB in der zuletzt gültigen Fassung als Satzung.

 

Die Begründung  vom 20.07.2009 wird Bestandteil des Beschlusses und ist als Anlage Gegenstand der Niederschrift.

 

Geltungsbereich:

Das Plangebiet umfasst den Geltungsbereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes, ausgenommen das Grundstück Emster Straße 91, sowie die Erweiterung im Nordwesten.

 

In dem im Sitzungssaal ausgehängten Lageplan ist das Plangebiet eindeutig dargestellt.

 

Voraussichtlicher Ablauf des Verfahrens:

Rechtskraft mit der Veröffentlichung des Ratsbeschlusses zur Satzung soll im zweiten Halbjahr 2009 erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen