02.09.2009 - 6.5 Vorschlag der CDU - Fraktion betr.Behindertenpa...

Herr Schmidt teilt mit, dass zwischen den Bäumen gegenüber der Arztpraxis eine ausreichende Fläche für Behindertenparkplätze zu Verfügung stehe.

 

Herr Hennemann stimmt den Äußerungen von Herr Schmidt zu. Er hätte sich auch gewünscht, dass die Arztpraxis ihren Besuchern einen entsprechenden Parkraum zur Verfügung gestellt hätte.

 

Herr Pejic möchte wissen, wer der Eigentümer der Fläche sei, auf dem die Taxen stehen würden. Wenn es sich hier um öffentliche Flächen handle, schlägt Herr Pejic vor, an Markttagen dieses Grundstück mit zureinigen.

 

Herr Schmidt entgegnet, dass die Reinigung der Marktfläche durch die Marktbetreiber finanziert werde und diese keine Veranlassung sehen würden für eine von ihnen nicht genutzte Fläche Gebühren zu zahlen.

 

Herr Kohaupt merkt an, dass die Verunreinigungen vermieden werden könnten, wenn die dort aufgestellten Begrenzungspoller beseitigt würden.  Eine Begrenzungslinie würde aus seiner Sicht ausreichen.   

 

Herr Pejic schlägt vor, die verunreinigte Fläche auf dem Boeler Marktplatz bei den Reinigungsintervallen des Spielplatzes mit zu säubern. 

 

Da keine entsprechende Vorlage zur Reinigung der Teilfläche auf dem Marktplatz vorliege, sehe Herr Wagner keine Veranlassung über dieses Thema zu diskutieren.

Weiterhin bemängelt er, dass in der letzten Sitzung der Tagesordnungspunkt „Kindergarten Fley“ nicht in ausreichendem Maße beraten worden sei.

 

Herr Dr. Eversberg sieht keine rechtlichen Probleme, bei diesem Beratungspunkt nicht  auch über die Reinigungsflächen zu diskutieren. 

 

Herr Decker spricht als Mitglied des Behindertenbeirates der Verwaltung seinen Dank über die geplante Errichtung eines Behindertenparkplatzes aus. Weiterhin merkt er an, dass gerade an Markttagen der Parkraum sehr eingeschränkt sei.

 

Herr Hennemann ergänzt, dass die vor der Arztpraxis ausgewiesenen Parkplätze auch von anderen Bürgern genutzt würden und nicht nur von den Besuchern der Praxis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Ohne Beschlussfassung