27.08.2009 - 5 Kürzung der Zuschüsse an die freien Träger
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Sitzung des Seniorenbeirates
- Gremium:
- Seniorenbeirat
- Datum:
- Do., 27.08.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB55 - Jugend und Soziales
- Bearbeitung:
- Petra Seifert
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Frau Sauerwein verweist auf die Ausführungen von Frau Machatschek.
Demnach sind auch in den Bezirksvertretungen
erste Lesungen erfolgt mit den Ergebnissen, dass nach der Kommunalwahl weitere
Lesungen erfolgen. Es wird die Notwendigkeit weiterer Gespräche mit den
Verbänden und der Verwaltung gesehen.
In der Hauptsache geht es um die Kürzung der Zuschüsse zur Förderung der
Begegnungsstätten. Sie empfiehlt, sich im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft
Öffentlichkeitsarbeit intensiv mit der
Thematik zu beschäftigen und daher den Tagesordnungspunkt auch als erste Lesung
zu betrachten.
Herr Kramps kritisiert, dass der Seniorenbeirat wiederholt nicht mit in
die Beratungssystematik einbezogen worden ist. Er lehnt es daher ab, einen Beschluss zu fassen, weil
seiner Auffassung nach der Beratung der Vorlage eine inhaltliche Auseinandersetzung
mit betroffenen Gruppen im Vorfeld hätte vorausgehen müssen. Er schließt sich
der Auffassung von Frau Sauerwein an und empfiehlt, den Tagesordnungspunkt
lediglich als erste Lesung zu betrachten.
Beschluss:
Die Beratung wird als erste Lesung betrachtet.