20.08.2009 - 7.2 Nahverkehrsplan Hagen, 2. Fortschreibung

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Zu diesem Tagesordnungspunkt entwickelt sich eine eingehende Diskussion an der sich Frau Bremser sowie die Herren Thieser, Schumacher, Weber, Ludwig und Grothe beteiligen.

Hierbei stellt Herr Schumacher die Besonderheit heraus, dass es sich bei der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplans Hagen um die formelle Nachvollziehung handele, die faktisch bereits praktiziert würde. Die Bezirksregierung Arnsberg habe hinsichtlich des zeitlichen Ablaufs enormen Druck erzeugt und die Linienkonzessionen lediglich für ein halbes Jahr erteilt. Üblich seien hier acht Jahre.

Herr Ludwig geht auf die Qualitätsstandards ein und weist drauf hin, dass in der Anlage zur Verwaltungsvorlage die sogenannte Schwachverkehrszeit nicht gleich zu setzen sei mit dem Nachnetz. Nach Meinung von Herrn Ludwig beschreitet die Stadt Hagen beim ÖPNV den falschen Weg. Er könne für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dieser Verwaltungsvorlage nicht zustimmen.

Nachdem auch Frau Bremser sowie Herr Thieser und Herr Schumacher sich über die Mindeststandards austauschen, erklärt Herr Schumacher, dass das Hagener Liniennetz nach seiner fachlichen Einschätzung gerade noch den Mindeststandard biete.

Hinsichtlich weiterer Sparpotentiale fragt Herr Weber, ob der Ratsbeschluss, mit den Schulen Gespräche aufzunehmen, bereits umgesetzt wurde. Er möchte wissen, ob die Verknüpfung von Linienbussen und speziellen Einsatzbussen mit veränderten Anfangszeiten der Schulen möglich ist. Herr Schumacher antwortet hierauf, dass nicht nur diese zwei Kriterien gemeinsam untersucht werden müssten sondern auch noch die durch das Schulamt angeordneten Spezialverkehre im späteren Vormittag. Seitens der Verwaltung wolle man dieses bis Ende des Jahres prüfen.

Herr Grothe ergänzt, dass sich die HVG wohl in der übernächsten Aufsichtsratsitzung erstmals mit dem Thema beschäftigen will.

 

Beschluss:

Die 2. Fortschreibung (2009) des Nahverkehrsplans (n. § 8 ÖPNV-Gesetz NRW) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen
Dafür:		9
Dagegen:		1
Enthaltungen:		3